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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 3  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
 VO/0098/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungen (Anlage) am Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2021 bis 2024.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 
   
    27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Die Erste Stadträtin, Frau Schülner, begründet den Inhalt und die Notwendigkeit der Vorlage.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss beschließt die Änderungen (Anlage) am Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2021 bis 2024.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU/AL-Die Grünen

Ablehnung:

Enthaltung: SPD/FDP/FWR
 

 
   
    08.06.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden gemeinsam aufgerufen.

Nach Redebeiträgen aller Fraktionen sowie Erläuterungen durch Bürgermeister Rotter und Erste Stadträtin Schülner lässt Stadtverordnetenvorsteher Sulzmann über die Beschlussvorlagen abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderungen (Anlage) am Investitionsprogramm der Stadt Rödermark für den Planungszeitraum 2021 bis 2024.

Abstimmungsergebnis: mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung: CDU (13), AL/Grüne (13)

Ablehnung: SPD (5), FWR (4), FDP (3)

Enthaltung: /
Ö 4  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
 VO/0099/21  
Ö 5  
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach  
VO/0092/21  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zum SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FWR/0104/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark  
FDP/0107/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz"  
FDP/0108/21  
Ö 9.1  
Neufassung FDP-Antrag: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)  
FDP/0108_1/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0109/21  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen