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Tagesordnung - 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Wahl der Mitglieder der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"  
VO/0070/21  
Ö 3  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021; Investitionsprogramm  
Enthält Anlagen
VO/0098/21  
Ö 4  
Anpassungsbeschluss zum Haushalt 2021  
Enthält Anlagen
VO/0099/21  
Ö 5  
Einführung des "Hopper"-Pilotprojekt "Bus on demand" im Kreis Offenbach  
VO/0092/21  
Ö 6  
Antrag der SPD-Fraktion: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
SPD/0003/21  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktion AL/Grüne zum SPD-Antrag vom 3.1.2021: Umbau des Eppertshäuser Knotens  
ALG/0003_1/21  
Ö 7  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsberuhigung Rodaustr. und L3097  
FWR/0104/21  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Potenzial der Innenverdichtung in Rödermark  
FDP/0107/21  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Runder Tisch "Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz"  
FDP/0108/21  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium in Form eines runden Tisches zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen (nicht abschließend) angehören:

 

- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement

- Mitarbeiter des Ordnungsamtes

- Vertreter des Magistrates

- Vertreter aller Fraktionen

- Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt- sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche)

- Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter)

- Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes

- Vertreter der HGON

- Vertreter des Imkervereins Maingau

- Vertreter der Angelsportvereine

- Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf)

- Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf)

- Vertreter der KBR (bei Bedarf)

 

Das Gremium soll bei Bedarf tagen, mindestens aber zweimal im Jahr. Das Gremium wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n und eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n. Diese/-r lädt in Abstimmung mit der Stadt ein und führt durch die Sitzungen. Das Gremium wird von der Stadt Rödermark in allen organisatorischen Belangen unterstützt, z.B. durch die Protokollierung der Sitzungen sowie den Versand der Einladungen. Im Übrigen orientiert sich das Gremium organisatorisch an den in der Stadt Rödermark bereits bestehenden runden Tischen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.05.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Nach intensiver Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

   
    27.05.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Magistrat wird beauftragt, ein regelmäßig tagendes Gremium in Form eines runden Tisches zu etablieren, dass sich mit den Themen Umwelt, Naturschutz und Landschaftspflege befasst. Dem Gremium sollen (nicht abschließend) angehören:

 

- Mitarbeiter der Fachabteilungen Umwelt, Bau und Grünflächenmanagement

- Mitarbeiter des Ordnungsamtes

- Vertreter des Magistrates

- Vertreter aller Fraktionen

- Vertreter der Landwirtschaft (möglichst alle Haupt- sowie Nebenerwerbslandwirte mit mehr als 10 ha bewirtschafteter Fläche)

- Vertreter der Jagd (möglichst alle 5 Jagdpächter)

- Vertreter des örtlichen Naturschutzbundes

- Vertreter der HGON

- Vertreter des Imkervereins Maingau

- Vertreter der Angelsportvereine

- Vertreter von Hessen Forst (bei Bedarf)

- Vertreter des Amts für den ländlichen Raum (bei Bedarf)

- Vertreter der KBR (bei Bedarf)

 

Das Gremium soll bei Bedarf tagen, mindestens aber zweimal im Jahr. Das Gremium wählt aus seiner Mitte eine/n Vorsitzende/n und eine/n stellvertretende/n Vorsitzende/n. Diese/-r lädt in Abstimmung mit der Stadt ein und führt durch die Sitzungen. Das Gremium wird von der Stadt Rödermark in allen organisatorischen Belangen unterstützt, z.B. durch die Protokollierung der Sitzungen sowie den Versand der Einladungen. Im Übrigen orientiert sich das Gremium organisatorisch an den in der Stadt Rödermark bereits bestehenden runden Tischen.

 

 

 

Ö 9.1  
Neufassung FDP-Antrag: Gremium für Landschaftspflege, Umwelt und Naturschutz (Neufassung)  
FDP/0108_1/21  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Livestream der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung  
FDP/0109/21  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen