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Tagesordnung - 34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark

Bezeichnung:	34. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum:	Di, 03.11.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 19:53	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Kulturhalle
Ort:	Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ö 2		Mitteilungen des Magistrats
Ö 3		Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 3.1		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsdurchfahrt Urberach	FWR/0239/20
Ö 3.2		Anfrage der Fraktion FWR: Standstreifen B459 Waldacker	FWR/0240/20
Ö 3.3		Anfrage der Fraktion FWR: Fördermittel Stadtumbau und Zukunft Stadtgrün	FWR/0241/20
Ö 3.4		Anfrage der Fraktion FWR: Asphalt Bahnhofstraße	FWR/0242/20
Ö 3.5		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: Bewegungsparcours in der Carl-Benz-Straße?	FDP/0243/20
Ö 3.6		Anfrage der FDP-Fraktion: Sachstand: "Helfende Hand" und "Kinderkommissar LEON"	FDP/0244/20
Ö 3.7		Anfrage der Fraktion FWR: Ortsumgehung Rödermark	FWR/0253/20
Ö 3.8		Anfrage der SPD-Fraktion: Ruhender Verkehr	SPD/0254/20
Ö 4		Nachwahl eines Mitgliedes der Betriebskommission des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark"; hier: wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person	VO/0214/20
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________________________________________________ zur vierten witschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	22.10.2020 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 3 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt _______________________________________________________ zur vierten witschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person. Herr Dr. M. Hallmann wird vorgeschlagen. Der Tagesordnungspunkt soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ohne Aussprache abgestimmt werden.

	03.11.2020 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Der Stadtverordnetenvorsteher informiert darüber, dass die Fraktion „Freie Wähler Rödermark“ Herr Dr. Matthias Hallmann als wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrene Person vorgeschlagen hat. Dieser Vorschlag wurde einvernehmlich durch den Ältestenrat befürwortet. Die vorzunehmende Wahl wird vereinbarungsgemäß offen und ohne weitere Aussprache durchgeführt. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung wählt Herrn Dr. Matthias Hallmann zur vierten wirtschaftlich oder technisch besonders erfahrenen Person. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grüne (10), SPD (4), FWR (4), FDP (2), Fraktionslos (1) Ablehnung: / Enthaltung: /
Ö 5		Grundstück Gemarkung Urberach Flur 8 Flurstück 2/2, Rudolf-Diesel-Straße	VO/0227/20
Ö 6		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Behandlung der Stellungnahmen/ Äußerungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch	VO/0231/20
Ö 7		Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan A67 "Dieburger Straße Süd" im Stadtteil Ober-Roden; Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (öffentliche Auslegung) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch	VO/0232/20
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion: Beseitigung des S-Bahnübergangs in Ober-Roden	SPD/0223/20
Ö 9		Antrag der SPD-Fraktion: Sozialer Wohnungsbau in Rödermark	SPD/0224/20
Ö 10		Antrag der FDP-Fraktion: Livestream aus der bzw. in der Stadtverordnetenversammlung	FDP/0245/20
Ö 11		Übertragung von Angelegenheiten der Stadtverordnetenversammlung auf den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (§ 50 Abs. 1 Satz 2 HGO)	VO/0255/20

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