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Tagesordnung - 32. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Mehrzweckraum der Halle Urberach
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Frauenförderplan der Stadtverwaltung Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0219/19  
Ö 3  
Frauenförderplan des Eigenbetriebs Kommunale Betriebe Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0218/19  
Ö 4  
Kommission Internationale Partnerschaften - Wahl weiterer Mitglieder  
VO/0197/19  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen in die Kommission „Internationale Partnerschaften“:

-          Selahattin Karademir

-          Joanna Stasiak-Sofu

-          Uwe Ewert

 

Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Sandra Mahuletz gewählt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen in die Kommission „Internationale Partnerschaften“:

-          Selahattin Karademir

-          Joanna Stasiak-Sofu

-          Uwe Ewert

 

Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Sandra Mahuletz gewählt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen,SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    28.11.2019 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen in die Kommission „Internationale Partnerschaften“:

-          Selahattin Karademir

-          Joanna Stasiak-Sofu

-          Uwe Ewert

 

Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Sandra Mahuletz gewählt.

 

Der Tagesordnungspunkt soll unter TO A behandelt werden.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    10.12.2019 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die vorzunehmende Wahl wird vereinbarungsgemäß offen und ohne weitere Aussprache durchgeführt.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen in die Kommission „Internationale Partnerschaften“:

-          Selahattin Karademir

-          Joanna Stasiak-Sofu

-          Uwe Ewert

 

Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Sandra Mahuletz gewählt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grüne (8), SPD (6), FWR (3), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 5  
Städtepartnerschaft Rödermark-Plesna/Polen  
VO/0235/19  
Ö 6  
Jahresabschluss 2018 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0225/19  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion: Grundstückspreise für städtische Gewerbegrundstücke  
FDP/0260/18  
Ö 8  
Antrag der Fraktion FWR: Versickerung Oberflächenwasser und Gründächer  
FWR/0199/19  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Errichtung einer neuen Rodaubrücke an der Weidenkirche  
FDP/0205/19  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Gebührenfreiheit für Kitas/ Ü3  
SPD/0254/19  
Ö 11  
Antrag der SPD-Fraktion: Bau einer Bahnunterführung für den Pkw-Verkehr auf der Dieburger Straße  
SPD/0255/19  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Bahnunterführung Ober-Roden  
FWR/0259/19  
Ö 13  
Antrag der SPD-Fraktion: Sicherung von Bauland  
SPD/0256/19  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Sichere Kreuzung von Fahrradrouten mit klassifizierten Straßen außerhalb geschlossener Ortschaften  
CAL/0257/19  
Ö 15  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsbelastung in Rödermark  
FWR/0258/19  
Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Rödermark muss seinen Status als Mittelzentrum behalten! Mittelzentren im Kreis Offenbach sowie im Ballungsraum Rhein-Main erhalten und stärken!  
Enthält Anlagen
FDP/0267/19  
Ö 17  
Antrag der FDP-Fraktion: Überarbeitung der Grünpflegepläne in Rödermark nach ökologischen Kriterien  
FDP/0268/19  
Ö 18  
Antrag der FDP-Fraktion: Personelle Berücksichtigung der direkt gewählten Kommunalpolitiker/-innen im Präventionsrat  
FDP/0269/19  
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 21  
Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, hier: Brandschutzkommission  
VO/0274/19