Bürgerinformationssystem
Sachverhalt/Begründung:
Der Magistrat hatte in seiner Sitzung am 29. August 2016 den Beschluss gefasst, die Kommission „Internationale Partnerschaften“ zu bilden. Die Kommission untersteht gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat.
Mit Beschluss vom 20. September 2016 wählte die Stadtverordnetenversammlung Bürgerinnen und Bürger, die mit den Partnerstädten Saalfelden, Tramin und Bodajk in Verbindung stehen bzw. einen Bezug zu Hekimhan haben.
Folgende Veränderungen werden vorgeschlagen:
Neben elf Vertretern aus Magistrat und Stadtverordnetenversammlung würden dann sieben sachkundige Bürger*innen in der Kommission „Internationale Partnerschaften“ vertreten sein. Die Aufgabe der stellvertretenden Schriftführung ist bislang nicht vergeben. Vorgeschlagen wird die Fachabteilungsleiterin Gremienbüro Sandra Mahuletz.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wählt als sachkundige Personen in die Kommission „Internationale Partnerschaften“: - Selahattin Karademir - Joanna Stasiak-Sofu - Uwe Ewert
Zur stellvertretenden Schriftführerin wird Sandra Mahuletz gewählt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: Finanzielle Auswirkungen:
Nein
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