Vorlage - VO/0274/19  

Sachverhalt/Begründung:

Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.07.2016 wurden gemäß den Bestimmungen des § 72 HGO u. a. die Mitglieder der Brandschutzkommission gewählt:

a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung:

- Michael Spieß (CDU)

- Karl Schäfer (AL/Die Grünen)

- Norbert Schultheis (SPD)

- Peter Schröder (FWR)

- Tobias Kruger (FDP)

b) als sachkundige Personen:

- Stadtbrandinspektor, zu der Zeit Herbert Weber

- Fachabteilungsleiter Brandschutz, zu der Zeit Waldemar Schrod

- Wehrführer Ober-Roden, zu der Zeit Markus Kügler

- Wehrführer Urberach, zu der Zeit Dieter Rumpf

- stellv. Wehrführer Ober-Roden, zu der Zeit Thomas Braun

- stellv. Wehrführer Urberach, zu der Zeit Karsten Klünder

Zum Schriftführer wurde Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt.

Der Magistrat hat außerdem am 30.05.2016 festgelegt, dass den Vorsitz in den Kommissionen der/die Bürgermeister/in übernimmt. Stellvertreter ist der/die Erste/r Stadtrat/Stadträtin. Daneben gehören aus dem Magistrat der Brandschutzkommission an: Stadträtin Mona Reusch und Stadtrat Manfred Rädlein.

In Kürze wird die Brandschutzkommission in dieser Legislaturperiode abermals zusammentreten.

Nachdem Herr Karl Schäfer aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist und keine Festlegung bzgl. des Benennungsverfahrens getroffen wurde, wird die Stadtverordnetenversammlung um Vornahme der Wahl der Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung für die Fraktion der Anderen Liste / Die Grünen gebeten.

Für die Zukunft soll festgelegt werden, das Benennungsverfahren anzuwenden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung wählt zum Mitglied der Brandschutzkommission

a) als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung:

- ___________________ (AL/Die Grünen)

Es wird festgelegt, dass zukünftig das Benennungsverfahren angewendet werden soll.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

Finanzielle Auswirkungen:

Nein