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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Verkehrszählung auf der B 486  
FWR/0262/17  
Ö 3  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster  
FWR/0260/17  
Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 5  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 6  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 7  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FWR/0271/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
FWR/0272/17  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    22.11.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU/AL Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    05.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird gebeten, sich bei den Regierungen des Landes Hessen und der

Der Magistrat wird aufgefordert, in Verhandlungen mit der Stadt Dietzenbach und

dem Kreis Offenbach einzutreten, um einen durchgängigen Radweg von Messenhausen zur S-Bahnstation Dietzenbach einzurichten.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (13), AL/Die Grünen (7), SPD (5), FWR (4), FDP (2)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

   
    08.12.2017 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgte in der Sitzung am 05.12.2017.

Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen