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Tagesordnung - 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 14. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:17 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Verkehrszählung auf der B 486  
FWR/0262/17  
Ö 3  
Berichtsantrag der Fraktion FWR: Straßenzustandskataster  
FWR/0260/17  
    VORLAGE
   

Anfrage:

 

  1. Welche Straßen in Rödermark befinden sich im reparatur- bzw.  sanierungsbedürftigen Zustand.
  2. Wann wurden die einzelnen Straßen grundhaft erneuert, bzw. neu gebaut?
  3. Wir bitten um Zustellung eines kompletten Straßenkatasters mit Priorisierung der aktuell notwendigen und vorgesehenen Erneuerungsmaßnahmen.
  4. Ist beabsichtigt, das aktuelle Straßenzustandskataster den Bürgern über die Homepage der Stadt Rödermark zugänglich zu machen? Wenn ja, wann?
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Breslein erläutert den Antrag der Fraktion der Freien Wähler Rödermark.

rgermeister Kern erklärt, dass das alte Straßenziustandskataster nicht mehr fortgeführt wird. Alle in der Liste (die in der Versammlung gezeigt wurde) aufgehrten Straßen haben die gleiche Priorität. Welche Straßen dann letztendlich wann grundhaft erneuert werden, hängt von vielen Faktoren ab. Hierüber erfolgt vorab eine Aussprache in den städtischen Gremien.

rgermeister Kern teilt weiterhin mit, dass die angeforderte Liste zu Punkt 2 morgen (23.11.2017) verschickt wird.

Ö 4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan/ Vorhaben- und Erschließungsplan "Erweiterung Hotel Odenwaldblick" - Antrag des Vorhabenträgers bezüglich der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens gemäß § 12 Abs. 2 Baugesetzbuch  
Enthält Anlagen
VO/0241/17  
Ö 5  
Widmung von Straßen  
Enthält Anlagen
VO/0254/17  
Ö 6  
Kommunalinvestitionsprogramm Land - Anmeldung einer Ersatzmaßnahme  
Enthält Anlagen
VO/0255/17  
Ö 7  
Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Enthält Anlagen
VO/0072/17  
Ö 7.1  
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FDP/0144/17  
Ö 7.2  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung einer Satzung über die Erhebung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen  
FWR/0271/17  
Ö 8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
CAL/0259/17  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion FWR: Einführung der Straßenbeitragssatzung mit Kompensation  
FWR/0272/17  
Ö 9  
Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung - StrRS)  
Enthält Anlagen
VO/0256/17  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Einrichtung eines Radweges Messenhausen - S-Bahnstation Dietzenbach  
SPD/0258/17  
Ö 11  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 12  
Mitteilungen und Anfragen