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Tagesordnung - 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 6. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 7  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 10  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 12  
Bestimmung des Termins der Wahl und einer möglichen Stichwahl für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Rödermark  
VO/0236/16  
Ö 13  
Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsamtsbezirk Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0241/16  
Ö 14  
Musikschule: Neugestaltung der Eigentums- und Vertragsverhältnisse Investitionskostenzuschuss zum Kauf des Gebäudes Erlengasse 7      
Ö 15  
Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/0229/16  
Ö 16  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2016  
Enthält Anlagen
VO/0215/16  
Ö 17  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Enthält Anlagen
Mitteilungen und Anfragen      
Ö 19  
Förderantrag gemäß Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) für den Neubau einer Kinderbetreuungsstätte Aufruf des letzten Tagesordnungspunktes um vorraussichtlich 20:00 Uhr. Anschließend findet die Sitzung der Betriebskommission statt.
VO/0187/16  
    VORLAGE
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgeführt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.09.2016 - Betriebskommission EB "Kommunale Betriebe Rödermark"
    N 1 - geändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgehrt werden.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt nach einführenden Erläuterungen durch den Ersten Stadtrat Rotter ohne Aussprache.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dass die aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes abrufbaren Mittel in Höhe von € 1.931.304 zur Teilfinanzierung für den Neubau einer Kinderbetreuungseinrichtung, deren Baukosten mit € 2.500.000 EUR geschätzt werden, eingesetzt werden sollen.

Eine entsprechende Etatisierung soll in den Wirtschaftsplänen 2017 / 2018 der Kommunalen Betriebe Rödermark durchgehrt werden.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD, FWR, FDP

Ablehnung:/

Enthaltung:/