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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	5. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 08.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 19:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven	CAL/0163/16
Ö 4		Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark	FDP/0160/16
Ö 5		Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern	SPD/0164/16
Ö 6		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan	CAL/0220/16
Ö 7		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete	FWR/0222/16
Ö 8		Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points	FDP/0225/16
Ö 9		Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße	FDP/0224/16
Ö 10		Kommission "Internationale Partnerschaften" hier: Wahl der Vertreter/innen der Stadtverordnetenversammlung und der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger	VO/0189/16
Ö 11		Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel	VO/0070/14-1
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtrag zu Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel. Die neue Gebietsfestlegung verzichtet auf die zur Mainzer Straße hin gelegenen Flächen und reicht im Norden bis zum „Alten Seeweggraben“. Als Ankaufspreis werden 95 €/m² beschlossen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 5 - zur Kenntnis genommen
	Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Vorsitzende Herrn Schütz von der Hessischen Landgesellschaft mbH (HLG) Nach einführenden Worten durch Herrn Bürgermeister Kern erläutert Herr Schütz den Stand der Verhandlungen und die Probleme mit den Eigentümern der „Gaswerkgrundstücke“. Fragen der Ausschussmitglieder werden beantwortet. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtrag zu Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel. Die neue Gebietsfestlegung verzichtet auf die zur Mainzer Straße hin gelegenen Flächen und reicht im Norden bis zum „Alten Seeweggraben“. Als Ankaufspreis werden 95 €/m² beschlossen. Es erfolgt keine Abstimmung. Die Abstimmung soll in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses am 08.09.2016 erfolgen. In der Stadtverordnetenversammlung soll dieser Punkt ohne Aussprache behandelt werden.

	08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtrag zu Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel. Die neue Gebietsfestlegung verzichtet auf die zur Mainzer Straße hin gelegenen Flächen und reicht im Norden bis zum „Alten Seeweggraben“. Als Ankaufspreis werden 95 €/m² beschlossen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

	20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Die Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt ohne Aussprache. Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den 1. Nachtrag zu Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel. Die neue Gebietsfestlegung verzichtet auf die zur Mainzer Straße hin gelegenen Flächen und reicht im Norden bis zum „Alten Seeweggraben“. Als Ankaufspreis werden 95 €/m² beschlossen. Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen Zustimmung:CDU, AL/Die Grünen, SPD,. FWR, FDP Ablehnung:/ Enthaltung:/
Ö 12		Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-	VO/0208/16
Ö 13		Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)	VO/0210/16
Ö 14		Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)	VO/0211/16
Ö 15		Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße	SPD/0216/16
Ö 16		Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt	SPD/0217/16
Ö 17		Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Durchführung eines Stadtevent mit Einbeziehung der lokaler Gastronomie - Prüfung	CAL/0221/16
Ö 18		Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus	FDP/0226/16
Ö 19		Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ärztliche Versorgung in Rödermark	FWR/0223/16
Ö 20		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 21		Mitteilungen und Anfragen

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