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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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| Ö 2 |
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Bericht der Wirtschaftsförderung |
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| Ö 3 |
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Antrag der Fraktion der FWR: Abschaffung der Fraktionszimmer. Flexible Nutzung der Sitzungsräume für Fraktionen |
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FWR/0115/16 |
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| Ö 4 |
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Interfraktioneller Antrag: Einrichtung von freien WLAN Hotspots in öffentlichen Gebäuden der Stadt |
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IFA/0167/16 |
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| Ö 5 |
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Bildung von Kommissionen gemäß § 72 HGO, Wahl der Mitglieder
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VO/0145_1/16 |
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| Ö 6 |
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Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement |
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VO/0135/16 |
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| Ö 7 |
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Einleitung des Verfahrens zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan A 31.1 "Mischgebiet Kapellenstraße" |
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VO/0153/16 |
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| Ö 8 |
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Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Flüchtlinge/Asylbewerber in Rödermark |
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FDP/0161/16 |
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| Ö 9 |
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Berichtsantrag der FDP-Fraktion: Schulkindbetreuung an der Schule an den Linden |
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FDP/0162/16 |
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| Ö 10 |
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Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven |
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CAL/0163/16 |
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| Ö 11 |
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Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark |
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FDP/0160/16 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschuss für Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten: 1. welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen. 2. welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen sind, ob es möglich ist, diese in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in welchem Zeitrahmen. 3. welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht. 4. welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „Rödermarkplan“ (Überplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können. 5. wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „Rödermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:
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29.06.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zurückgestellt |
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30.06.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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Herr Dr. Werner gibt eine kurze Einführung sowie Erläuterung zum gestellten Antrag. Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftrag, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschusses für Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten: 1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplan ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größer und Nutzung, und diese konkret zu benennen. 2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen sind, ob es möglich ist, diese in Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in welchem Zeitrahmen. 3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht. 4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „Rödermarkplan“ (Überplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können. 5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „Rödermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en. Der Antrag wird zur Beantwortung an den Magistrat verwiesen. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. |
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12.07.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - zurückgestellt |
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Der TOP wird bis nach der Sommerpause geschoben. |
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07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 8 - zurückgestellt |
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08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 5 - zurückgestellt |
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Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben. |
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28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 3 - zurückgestellt |
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29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 4 - zur Kenntnis genommen |
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Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und in einer der beiden Sitzungen des Ausschusses für Bau, Umwelt Sicherheit und Energie im September 2016 zu berichten: 1.welche Wohnbauflächen, Gewerbeflächen und Mischgebietsflächen, die aktuell noch nicht genutzt sind und für die es noch keinen gültigen Bebauungsplan gibt, auf dem Gebiet der Stadt Rödermark auf Basis des aktuell gültigen regionalen Flächennutzungsplans ausgewiesen werden könnten, mit welcher Größe und Nutzung, und diese konkret zu benennen. 2.welche bebauten Flächen aktuell nicht Bestandteil von Bebauungsplänen sind, ob es möglich ist, diesein Bebauungspläne gemäß einem Rödermarkplan aufzunehmen, wie dies geschehen könnte und in welchem Zeitrahmen. 3.welche Flächen in Bebauungsplänen erfasst sind, deren Nutzung nicht der im Bebauungsplan festgelegten entspricht. 4.welche finanziellen und personellen Ressourcen nötig sind, um einen/den „Rödermarkplan“ (Überplanung des Stadtgebiets Rödermark mit Neuausweisungen) überhaupt realistisch umsetzen zu können. 5.wieviel Fläche (m2) sinnvollerweise für die mittelfristige Realisierung des „Rödermarkplans“ im regionalen Flächennutzungsplan aktiviert bzw. nutzbar gemacht werden müss(-t-)en. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus. |
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11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 9 - zurückgestellt |
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Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben. |
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23.11.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie |
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Ö 9 - (offen) |
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24.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - zurückgezogen |
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Herr Dr. Werner bittet um eine Information, welche Gefahren und Risiken auf dem Gelände südlich der Nell-Breuning-Schule bestehen. Herr Bürgermeister Kern sagt die Zurverfügungstellung per E-Mail zu. Der Antrag wird zurückgezogen. Herr Hartung verlässt die Sitzung um 20:50 Uhr aus beruflichen Gründen. Herr Spieß übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Kruger. |
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29.11.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss |
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Ö 9 - (offen) |
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06.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - zurückgezogen |
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Dieser Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen. |
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07.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - (offen) |
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Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen. |
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09.12.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark |
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Ö 10 - (offen) |
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Der Antrag wurde von der FDP-Fraktion zurückgezogen. |
| Ö 12 |
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Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern |
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SPD/0164/16 |
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| Ö 13 |
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Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung |
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| Ö 14 |
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Mitteilungen und Anfragen |
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