Bürgerinformationssystem
Vorlage - VO/0145_1/16
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Sachverhalt:
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 30.05.2016 den Beschluss gefasst, folgende Kommissionen zu bilden:
- Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
- Brandschutzkommission
Die Kommissionen unterstehen gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) dem Magistrat und bestehen aus dem Bürgermeister, weiteren Mitgliedern des Magistrats, Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und aus sachkundigen Einwohnern.
Der Magistrat hat am 30.05.2016 festgelegt, dass den Vorsitz in den Kommissionen Bürgermeister Kern übernimmt. Stellvertreter ist Erster Stadtrat Rotter. Daneben sollen den Kommissionen angehören:
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung: Stadträtin Anna Monika Gierszewski und Stadträtin Karin von der Lühe
Brandschutzkommission: Stadträtin Mona Reusch und Stadtrat Manfred Rädlein
Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung sowie die sachkundigen Einwohner sind durch die Stadtverordnetenversammlung zu wählen. Die sachkundigen Einwohner sollen auf Vorschlag der am Geschäftsbereich der Kommissionen besonders interessierten Berufs- und anderen Vereinigungen oder sonstigen Einrichtungen gewählt werden.
1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung:
Die Kommission Leitbild und Stadtentwicklung setzt die im Jahr 2000 begonnene Arbeit des Initiativkreises Stadtmarketing, einer früherer Kommission Leitbild und Stadtentwicklung und des Forums Leitbild und Stadtentwicklung fort.
In diese Kommission soll jeweils ein Vertreter der Fraktionen sowie ________ sachkundige Bürger berufen werden.
Als Schriftführer wird Thomas Mörsdorf von der Stabstelle Büro des Bürgermeisters bestellt.
2. Brandschutzkommission
Es sollte jeweils ein Vertreter der Fraktionen und als sachkundige Bürger der Stadtbrandinspektor, der Fachabteilungsleiter Brandschutz und jeweils zwei Vertreter der Feuerwehren berufen werden.
Als Schriftführer wird __________________ von der Fachabteilung Brandschutz ____________ bestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung wird um Vornahme der Wahlen gebeten.
1. Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Kommission Leitbild und Stadtentwicklung
a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)
die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)
die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)
b) als sachkundige Personen
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_______________________
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2. Brandschutzkommission
Die Stadtverordnetenversammlung wählt zu Mitgliedern der Brandschutzkommission
a)als Vertreter/in der Stadtverordnetenversammlung die/den Stadtverordnete/n________________(CDU)
die/den Stadtverordnete/n ________________(AL/Die Grünen)
die/den Stadtverordnete/n________________(SPD)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FWR)
die/den Stadtverordnete/n ________________(FDP)
b) als sachkundige Personen
-den Stadtbrandinspektor zzt. Herbert Weber
-den Fachabteilungsleiter Brandschutzzzt. Waldemar Schrod
-den Wehrführer Ober-Rodenzzt. Markus Kügler
-den Wehrführer Urberachzzt. Dieter Rumpf
-den stell. Wehrführer Ober-Rodenzzt. Thomas Braun
-den stell. Wehrführer Urberachzzt. Karsten Klünder
Bei Verhinderung findet eine Vertretung durch die jeweiligen Stellvertreter statt.
Zum Schriftführer soll Herr Peter Gotta, stellvertretender Stadtbrandinspektor, bestimmt werde
Finanzielle Auswirkungen:
JA – Haushaltsmittel stehen im Haushaltsplan 2016 für die Auszahlung von Sitzungsgeldern in Höhe von 114.484 € für alle Gremien zur Verfügung /He, 14.06.2016 |
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