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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 20.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Vereinsförderung in der Stadt Rödermark - Neufassung der Richtlinien zur Vereinsförderung
Enthält Anlagen
VO/0084/14  
Ö 5  
Einigung über die Mängelbeseitigung im Badehaus durch Fa. Lupp T.V. (08.05. - HFW)  
VO/0108/14  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Vergleich vom 25.März 2014 über die Einigung zur Mängelbeseitigung im Badehaus Rödermark durch die Fa. Adolf Lupp GmbH & Co.KG. anzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    08.05.2014 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.05.2014 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Erster Stadtrat Rotter erläutert den langen Rechtsstreit mit der Firma Lupp, der nun zu einer zufriedenstellenden Einigung führte. Er bedankt sich bei den Mitarbeitern des Schwimmbades und der kommunalen Betriebe. In der Folge lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrates abstimmen. Diese lautet wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Vergleich vom 25.März 2014 über die Einigung zur Mängelbeseitigung im Badehaus Rödermark durch die Fa. Adolf Lupp GmbH & Co.KG. anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 6  
Benennung eines Weges in "Thälmann-Weg"  
VO/0091/14  
Ö 7  
Antrag der SPD-Fraktion: Behindertenbeauftragter für die Stadt Rödermark  
SPD/0099/14  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Konzept für kleine Stadtteiltreffpunkte  
SPD/0100/14  
Ö 9  
Antrag der SPD-Fraktion: Erhalt städtischen Eigentums: Nutzung von Haushaltsspielräumen zur Sanierung von öffentlichen Straßen  
SPD/0101/14  
Ö 10  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark, geänderte Version - Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation  
CAL/0130/14  
Ö 10.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark - Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation (Änderungsantrag)  
SPD/0131/14  
Ö 10.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Freiwillige Feuerwehren Rödermark Erstellung eines Konzeptes zur Verbesserung der Einsatzsituation  
CAL/0104/14  
Ö 11  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Einheitliche und verbesserte Regelungen zur Anleinpflicht während der Setz- und Brutzeit
CAL/0111/14  
Ö 12  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Brauchtumsfeuer"  
FDP/0113/14  
Ö 13  
Antrag der FDP-Fraktion: Resolution betreffend: "Kommunale Selbstbestimmung"  
FDP/0114/14  
Ö 14  
Breitband Rödermark - Beschlussfassung zum weiteren Verfahren