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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Interfraktioneller Antrag: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
IFA/0228/13  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen" (Änderungsantrag)  
SPD/0172-1/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH (Änderungsantrag)  
SPD/0173/13  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
Ö 7  
Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0153/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneinge-schränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschafts-
jahr 2012 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

186.614,55

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

952.345,84

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-514.591,57

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-266.100,31

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Verlust

-465.044,63

Entnahme aus der Rücklage

 

Jahresverlust

-106.776,12

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschafts-
jahr 2012 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

186.614,55

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

952.345,84

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-514.591,57

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-266.100,31

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Verlust

-465.044,63

Entnahme aus der Rücklage

 

Jahresverlust

-106.776,12

 

 

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark zuzustimmen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung stellt gemäß § 5 Nr. 11 EigBGes den mit uneingeschränktem Bestätigungsvermerk der GBZ Treuhand Hessen AG versehenen Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes „Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark“ fest und erteilt der Betriebskommission und der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2012 Entlastung.

 

Die Gewinne und Verluste der Geschäftsfelder sind wie folgt zu verwenden:

 

 

Euro

 

Geschäftsfeld Abfall

Gewinn

186.614,55

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Abwasser

Gewinn

952.345,84

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Badehaus

Verlust

-514.591,57

Entnahme aus der Rücklage

Geschäftsfeld Betriebshof

Verlust

-266.100,31

Vortrag auf neue Rechnung

Geschäftsfeld Gebäudewirtschaft

Verlust

-465.044,63

Entnahme aus der Rücklage

 

Jahresverlust

-106.776,12

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 8  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung  
Enthält Anlagen
VO/0178/13  
Ö 9  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0179/13  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m²  
VO/0157/13  
Ö 11  
Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str.  
VO/0190/13  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße"
VO/0198/13  
Ö 13  
Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"  
Enthält Anlagen
VO/0200/13  
Ö 14  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0196/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 15.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat
CAL/0202/13  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark  
CAL/0203/13  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung  
CAL/0204/13