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Tagesordnung - 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 10.09.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Interfraktioneller Antrag: Festplatz für "open Air Veranstaltungen"  
IFA/0228/13  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Festplatz für "open Air Veranstaltungen" (Änderungsantrag)  
SPD/0172-1/13  
Ö 5  
Antrag der SPD-Fraktion: Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Breitband Rödermark GmbH (Änderungsantrag)  
SPD/0173/13  
Ö 6  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Förderung der lokalen Imkerei / Standorte für Bienenvölker  
CAL/0134/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,
  2. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    12.06.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Antrag zurück gestellt, es erfolgt keine Abstimmung.

 

   
    13.06.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - an Verwaltung zurück verwiesen
   

Der Tagesordnungspunkt wird in diechste Sitzungsrunde verschoben.

 

 

 

 

 

Die Tagesordnungspunkte 16 bis 28 werden gemeinsam aufgerufen.

   
    25.06.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    26.08.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Erläuterung des Antrages von Herrn Mersmann. Herr Dr. Werner verweist auf eine Veranstaltung beim Kreis Offenbach zu diesem Thema, die Veranstaltung findet am

5. Sep. 2013 statt.

Das Gremium stimmt der Vorlage einstimmig zu.

 

   
    29.08.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,
  2. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    10.09.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Mersmann begründet den Antrag für die Antragsteller. Es folgen weitere Stellungnahmen der Fraktionen. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über den Antrag mit folgendem Wortlaut abstimmen:

 

Der Magistrat wird beauftragt:

 

  1. Imkern - in Abstimmung mit den Bienenzucht Fachverbänden - auf geeigneten städtischen Liegenschaften und Grundstücken das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen,

 

  1. die lokale Bienenhaltung/Imkerei zu fördern und zu unterstützen und auf anderweitige Nutzer/Pächter städtischer Grundstücke und Liegenschaften hinzuwirken, hiesigen Imkern das Aufstellen von Bienenvölkern zu ermöglichen/gestatten.

 

3.              auf Nutzer städtischer Flächen einzuwirken nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Bienen beispielweise durch Erhöhung der Artenvielfalt in der Agrarlandschaft zu suchen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 7  
Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark  
VO/0153/13  
Ö 8  
Entwurf des Frauenförderplans der Stadtverwaltung Rödermark und des Eigenbetriebs Entsorgung und Dienstleistung  
Enthält Anlagen
VO/0178/13  
Ö 9  
Kommission Leitbild und Stadtentwicklung - Wahl sachkundiger Bürgerinnen und Bürger  
VO/0179/13  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 328, Astrid-Lindgren-Weg 3 mit 486 m²  
VO/0157/13  
Ö 11  
Erweiterung des Einmündungsbereiches der Stresemann-Str. in die Kurt-Schumacher-Str.  
VO/0190/13  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan "An der Eisenbahnstraße"
VO/0198/13  
Ö 13  
Beitritt zum Zweckverband "NGA-Netz Darmstadt-Dieburg"  
Enthält Anlagen
VO/0200/13  
Ö 14  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0196/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländer- und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
FWR/0224/13  
Ö 15.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat (Änderungsantrag)  
SPD/0202-1/13  
Ö 15.2  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der Geschäftsordnung - Antragsrecht für den Ausländerbeirat und Seniorenbeirat
CAL/0202/13  
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Abstellplätze für Fahrräder - Verbesserung der Situation in Rödermark  
CAL/0203/13  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Verbesserung des Verkehrsflusses auf der B 459 insbesondere an der Kreuzung B 459 / Mainzer Str. und Aldikreuzung  
CAL/0204/13