Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 3.1  
Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
Ö 3.2  
Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 7  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 11  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 12  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 14  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 15  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 16  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.04.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen hierzu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            einstimmig

Ablehnung:                            keine

Enthaltung                            keine

   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

 

Der Tagesordnungspunkt wird in der Stadtverordnetenversammlung auf TOA abgestimmt.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.


Der Benutzungs- und Gebührenordnung für das SchillerHaus wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 17  
Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 18  
Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 19  
Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 20  
Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 21  
Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen