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Tagesordnung - 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 25.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Verkehrssituation am Märktezentrum      
Ö 3.1  
Verbesserung der Verkehrssituation am Märktezentrum - auch für Fußgänger (Änderungsantrag)  
FWR/0053/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußgänger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Herr Schröder von den Freien Wählern begründet den. Antrag.

Nach eingehender Diskussion im Gremium wird der Vorschlag von Herrn Bgm. Kern angenommen, keine Abstimmung heute vorzunehmen, den heutigen Antrag und den Antrag aus der letzten BUSE-Sitzung zum gleichen Thema im Geschäftsgang zu belassen und erst einen Ortstermin vereinbaren“.

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

 

 

Ein Änderungsantrag der Fraktion Freie Wähler wird verteilt.

 

Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

 

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Der Tagessordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.1 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

 

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung der gesamten Verkehrssituation (LKW, PKW, Zweiräder) rund um das Märktezentrum vorzulegen. Dabei soll die Situation für Fußnger und Fahrradfahrer berücksichtigt werden. Insbesondere sollte geprüft werden, mit Hilfe welcher Maßnahmen die zweite Zufahrt zum Parkplatz wieder genutzt werden könnte.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 3.2  
Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 4  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 358, Karl-May-Weg 7 mit 516 m²  
VO/0065/13  
Ö 5  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 322, Astrid-Lindgren-Weg 4 mit 633 m²  
VO/0066/13  
Ö 6  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 359, Karl-May-Weg 5 mit 545 m²  
VO/0070/13  
Ö 7  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 342, Karl-May-Weg 14  
VO/0079/13  
Ö 8  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 620 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0084/13  
Ö 9  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 323, Astrid-Lindgren-Weg 6 mit 620 m²  
VO/0083/13  
Ö 10  
Verkauf einer Teilfläche von ca. 470 qm aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 249/41  
Enthält Anlagen
VO/0085/13  
Ö 11  
Verkauf Bahnhof Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0089/13  
Ö 12  
Teilweise Änderung der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I"  
Enthält Anlagen
VO/0087/13  
Ö 13  
Erlass einer Veränderungssperre für das zu überplanende Gebiet der Bebauungspläne A 21.1 "Industriegebiet (Gewerbegebiet II) 1. Änderungsplan", A 21.2 "Industriegebiet Ober-Roden - Rödermarkring" und A 21.3 "Industriegebiet - Carl-Zeiss-Straße I" im Stadtteil Ober-Roden
Enthält Anlagen
VO/0088/13  
Ö 14  
Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen  
Enthält Anlagen
VO/0082/13  
Ö 15  
Konzernbilanz 2011  
VO/0086/13  
Ö 16  
Vermietung Veranstaltungsraum und Küche im SchillerHaus - Benutzungs- und Gebührenordnung
Enthält Anlagen
VO/0074/13  
Ö 17  
Kein Qualitätsabbau in Kindertagesstätten  
SPD/0091/13  
Ö 18  
Anpassung der Hundesteuersatzung - Soziale Komponente  
CAL/0092/13  
Ö 19  
Straßenbenennung der Klausenerstraße in Urberach  
CAL/0093/13  
Ö 20  
Wahlen und Wahlhelfer am 22. September  
CAL/0094/13  
Ö 21  
Verbesserung der Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrten der B 459 und B 486 auf die B 45  
CAL/0095/13  
Ö 22  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 23  
Mitteilungen und Anfragen