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Tagesordnung - 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 31.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 3.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)  
SPD/0030/13  
Ö 3.2     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 5  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 6  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 7  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 8  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 10  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 12  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
Ö 12.1  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 13  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.        Für das Freizeitschwimmen von Mitgliedern der Schwimmsport anbietenden Vereine in Rödermark werden ab 2013 keine Zuwendungen mehr aus dem Budget für Vereinsförderung geleistet.

2.        Für diese Freizeitschwimmer können zwischen Vereinen und Badehaus separate Badezeiten außerhalb der öffentlichen Betriebszeiten festgelegt werden, in denen die Nutzung des Schwimmbades gegen Entrichtung des jeweils gültigen Eintrittspreises erfolgen kann.

 

Die für die Freizeitschwimmer ab 2013 entfallenden Zuwendungen verbleiben im Budget der Vereinsförderung für den Schwimmsport zur Vermeidung einer weiteren Verschlechterung der Situation des leistungsorientierten Breitenschwimmsports in Rödermark.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    29.01.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgezogen
   

Die Fraktion der Freien Wähler Rödermark ziehen ihren Antrag zurück.

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - (offen)
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde im Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur am 29.01.2013 von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen.

Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
Ö 15  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Breitbandalternativen für Rödermark (Berichtsantrag)  
CAL/0015/13  
Ö 16  
Einschlägige Punkte zur Stadtverordnetenversammlung      
Ö 17  
Mitteilungen und Anfragen