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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
    Herr Lauer erläutert den Antrag und verweist, darauf, dass der Energiesparführer nur im Internet auf der homepage der Stadt veröffentlich werden soll

Herr Lauer erläutert den Antrag und verweist, darauf, dass der Energiesparführer nur im Internet auf der homepage der Stadt veröffentlich werden soll.

Federführend soll das IC-Rödermark sein.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

 

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Antrag zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 1 - ungeändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

Die Stadtverordnetenvorsteherin hebt um 19:00 Uhr die Sitzungsunterbrechung auf und stellt Beschlussfähigkeit fest. Sodann ruft sie TOP 22 auf.

 

Nach Begründung und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt daher:

 

1.      Zur Förderung alternativer Energieversorgungen in Privathaushalten und der/des örtlich ansässigen Unternehmen/Handwerk erstellt die Stadt Rödermark einen Energiesparführer, der mindestens alle relevanten Daten der in Rödermark ansässigen Betriebe und Verwaltungsteile enthält, die Leistungen und Auskünfte im Bereich der Installation, dem Betrieb und der Erstellung von Energiegewinnungsanlagen aufzeigt.

 

2.      Auf Broschüren jeglicher Art wird verzichtet, es ei denn, dass durch Anzeigen/Werbung eine Vollfinanzierung des Drucks gewährleistet wird.

 

3.      Der Energiesparführer ist nach seiner Fertigstellung auf der Homepage der Stadt Rödermark einzustellen und die Bürgerinnen und Bürger in geeigneter Weise darauf hinzuweisen.

 

4.      Über die Fortschritte bei der Erstellung dieses Energiesparführers ist der Ausschuss BUSI fortlaufend zu unterrichten.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig zugestimmt

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Hr. Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung