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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

-          die Einführung eines Kulturtickets für die städtischen Kulturveranstaltungen ab der Spielzeit 2011/12

 

-          probeweise für die Dauer eines Jahres. Danach werden die wirtschaftlichen Auswirkungen dokumentiert und das Kulturticket gegebenenfalls dauerhaft beschlossen

 

-          die Einführung des „Rödermark-Passes“ als Berechtigungsnachweis u.a. auch für das Kulturticket. Der Rödermark-Pass wird jeweils befristet für 1 Jahr ausgestellt

 

-          die Höhe der Ermäßigung für kulturelle Veranstaltungen der Stadt beträgt 50% (Empore) bzw. 30% (Parkett) des offiziellen Eintrittspreises

 

-          das Kartenkontingent für diesen Zweck beträgt maximal 5% des Fassungsvermögens

 

-          eine Restkartenbörse wird nicht eingeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    31.01.2011 - Ausschuss für Familie, Soziales und Kultur
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage des Magistrats. Im Laufe der Erörterung wird auch die Frage nach den Kosten eines solchen Kulturtickets gestellt. Da eine genaue Kalkulation nicht möglich ist, soll bis zum Haupt- und Finanzausschuss am Donnerstag wenigstens eine Best und eine Worst Case Darstellung ermittelt werden.

 

Abschließend wird die Problematik der Restplatzbörse diskutiert.

 

Abstimmung soll am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss erfolgen.

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 29 - geändert beschlossen
   

Der Beschlussvorschlag wird geändert.

Der letzte Spiegelstrich des Beschlussvorschlages wird gestrichen (die Worte: „eine Restkartenbörse wird nicht eingeführt“ entfallen).

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

-          die Einführung eines Kulturtickets für die städtischen Kulturveranstaltungen ab der Spielzeit 2011/12

 

-          probeweise für die Dauer eines Jahres. Danach werden die wirtschaftlichen Auswirkungen dokumentiert und das Kulturticket gegebenenfalls dauerhaft beschlossen

 

-          die Einführung des „Rödermark-Passes“ als Berechtigungsnachweis u.a. auch für das Kulturticket. Der Rödermark-Pass wird jeweils befristet für 1 Jahr ausgestellt

 

-          die Höhe der Ermäßigung für kulturelle Veranstaltungen der Stadt beträgt 50% (Empore) bzw. 30% (Parkett) des offiziellen Eintrittspreises

 

-          das Kartenkontingent für diesen Zweck beträgt maximal 5% des Fassungsvermögens

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der geänderten Vorlage zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 32 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

-          die Einführung eines Kulturtickets für die städtischen Kulturveranstaltungen ab der Spielzeit 2011/12

-          probeweise für die Dauer eines Jahres. Danach werden die wirtschaftlichen Auswirkungen dokumentiert und das Kulturticket gegebenenfalls dauerhaft beschlossen

-          die Einführung des „Rödermark-Passes“ als Berechtigungsnachweis u.a. auch für das Kulturticket. Der Rödermark-Pass wird jeweils befristet für 1 Jahr ausgestellt

-          die Höhe der Ermäßigung für kulturelle Veranstaltungen der Stadt beträgt 50% (Empore) bzw. 30% (Parkett) des offiziellen Eintrittspreises

-          das Kartenkontingent für diesen Zweck beträgt maximal 5% des Fassungsvermögens

-          eine Restkartenbörse wird nicht eingeführt.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Nach den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage mit dem geänderten (der letzte Spiegelstrich wurde gestrichen) folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

-          die Einführung eines Kulturtickets für die städtischen Kulturveranstaltungen ab der Spielzeit 2011/12

 

-          probeweise für die Dauer eines Jahres. Danach werden die wirtschaftlichen Auswirkungen dokumentiert und das Kulturticket gegebenenfalls dauerhaft beschlossen

 

-          die Einführung des „Rödermark-Passes“ als Berechtigungsnachweis u.a. auch für das Kulturticket. Der Rödermark-Pass wird jeweils befristet für 1 Jahr ausgestellt

 

-          die Höhe der Ermäßigung für kulturelle Veranstaltungen der Stadt beträgt 50% (Empore) bzw. 30% (Parkett) des offiziellen Eintrittspreises

 

-          das Kartenkontingent für diesen Zweck beträgt maximal 5% des Fassungsvermögens

 

-          eine Restkartenbörse wird nicht eingeführt.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Herr Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung