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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Förderantrag gemäß Förderrichtlinie des BMU zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Die Änderungsliste zum Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2011 ist hierfür um einen Betrag von 64.022 € zu ergänzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
    Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage unter dem Hintergrund 100 Kommunen für den Klimaschutz

Herr Bürgermeister Kern erläutert die Vorlage unter dem Hintergrund 100 Kommunen für den Klimaschutz.

Der Auftrag beträgt ca. 64000€ hierauf erhält die Stadt Rödermark einen Zuschuss von 65%, so dass ein Restbetrag von ca. 20000 € bei der Stadt zur Finanzierung verbleibt.

(Ergänzende Erläuterungen von Herrn Ersten Stadtrat Sturm zu den Kosten)

 

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Förderantrag gemäß Förderrichtlinie des BMU zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Die Änderungsliste zum Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2011 ist hierfür um einen Betrag von 64.022 € zu ergänzen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: ./.

Enthaltung: ./.

 

Der Vorlage wurde einstimmig zugestimmt.

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Es wird ein Förderantrag gemäß Förderrichtlinie des BMU zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Die Änderungsliste zum Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2011 ist hierfür um einen Betrag von 64.022 € zu ergänzen.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 31 - zurückgestellt
   

Es wird ein Förderantrag gemäß Förderrichtlinie des BMU zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Die Änderungsliste zum Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2011 ist hierfür um einen Betrag von 64.022 € zu ergänzen.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Nach Begründung durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrates, die wie folgt lautet, abstimmen:

Nach Begründung durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Vorlage des Magistrates, die wie folgt lautet, abstimmen:

 

Es wird ein Förderantrag gemäß Förderrichtlinie des BMU zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes gestellt. Die Änderungsliste zum Entwurf des Produkthaushaltsplanes 2011 ist hierfür um einen Betrag von 64.022 € zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, Herr Rädlein

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung