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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Ing. Büro von Mörner+Jünger mit den erforderlichen planerischen und verkehrstechnischen Untersuchungen zur Realisierung der K-L-Trasse zu beauftragen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt incl. MWST. 27.751,20 €.

Ein Ing.-Vertrag ist abzuschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 11 - zurückgestellt
    Herr Bürgermeister Kern gibt hierzu Erläuterungen und verweist auf die Gespräche mit der Gemeinde Eppertshausen

Herr Bürgermeister Kern gibt hierzu Erläuterungen und verweist auf die Gespräche mit der Gemeinde Eppertshausen.

Auf Antrag der FDP erfolgt heute keine Abstimmung, diese erfolgt in der morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Ing. Büro von Mörner+Jünger mit den erforderlichen planerischen und verkehrstechnischen Untersuchungen zur Realisierung der K-L-Trasse zu beauftragen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt incl. MWST. 27.751,20 €.

Ein Ing.-Vertrag ist abzuschließen.

 

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, bei Enthaltung der FDP-Fraktion, dem Antrag zuzustimmen.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 29 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Ing. Büro von Mörner+Jünger mit den erforderlichen planerischen und verkehrstechnischen Untersuchungen zur Realisierung der K-L-Trasse zu beauftragen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt incl. MWST. 27.751,20 €.

Ein Ing.-Vertrag ist abzuschließen.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats

Bürgermeister Kern begründet die Vorlage des Magistrats. Es folgen die Stellungnahmen der Fraktionen. Hierauf lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über die Magistratsvorlage abstimmen. Diese lautet wie folgt:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Ing. Büro von Mörner+Jünger mit den erforderlichen planerischen und verkehrstechnischen Untersuchungen zur Realisierung der K-L-Trasse zu beauftragen.

Die vorläufige Auftragssumme beträgt incl. MWST. 27.751,20 €.

Ein Ing.-Vertrag ist abzuschließen.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              FDP, Herr Rädlein

Enthaltung:              /

 

Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung