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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt, die Erfordernis zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den - von kommunalen Projekten aller Art - betroffenen Bürger mit der Politik und Verwaltung darzustellen und zu bewerten.

 

2.      Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, bei Planungs- und Entscheidungsprozessen zur Realisierung großer kommunaler Projekte, die Bürger, Gewerbe und Gesellschaft tangieren und für Rödermarks Zukunftsentwicklung von großer Bedeutung sind, ein Konzept zur Einrichtung eines Runden Tisches mit den Betroffenen zu entwickeln. Insbesondere bei den Projekten, die erhebliche Folgekosten mit sich bringen, welche bei Beschluss nicht kalkulierbar sind und die die persönlichen Freiheiten und Bürgerechte berühren.

3.      Dieser Runde Tisch soll dazu dienen, vor Beginn solcher oben genannten Projekte mit den  Betroffenen in den Dialog zu treten, um gemeinsame Wege zur Planung und Lösung zu finden und zu beschreiten.

4.      Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die Anwendung und Umsetzung des Grundanliegens des kooperations-demokratischen Verfahrens der Bürgerbeteiligung als Ergänzung demokratischer Willens- und Entscheidungsbildung in Rödermark zu prüfen.

 

5.      Förderung der Motivation durch den Magistrat des vorhandenen Bürgerpotenzials zur Einbringung eigener Ressourcen und Ideen zur Haushaltskonsolidierung und anderen relevanten Projekten.

 

6.      Förderung der Rolle des Bürgers als „Kunde“ der Verwaltung und als „Ko-Produzent“ öffentlicher Dienstleistung und dem damit möglichen und nicht unerheblichen Bürokratieabbau.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 27.1 - zurückgestellt
   

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.      Der Magistrat wird beauftragt, die Erfordernis zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den - von kommunalen Projekten aller Art - betroffenen Bürger mit der Politik und Verwaltung darzustellen und zu bewerten.

 

2.      Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, bei Planungs- und Entscheidungsprozessen zur Realisierung großer kommunaler Projekte, die Bürger, Gewerbe und Gesellschaft tangieren und für Rödermarks Zukunftsentwicklung von großer Bedeutung sind, ein Konzept zur Einrichtung eines Runden Tisches mit den Betroffenen zu entwickeln. Insbesondere bei den Projekten, die erhebliche Folgekosten mit sich bringen, welche bei Beschluss nicht kalkulierbar sind und die die persönlichen Freiheiten und Bürgerechte berühren.

3.      Dieser Runde Tisch soll dazu dienen, vor Beginn solcher oben genannten Projekte mit den  Betroffenen in den Dialog zu treten, um gemeinsame Wege zur Planung und Lösung zu finden und zu beschreiten.

4.      Weiterhin wird der Magistrat beauftragt, die Anwendung und Umsetzung des Grundanliegens des kooperations-demokratischen Verfahrens der Bürgerbeteiligung als Ergänzung demokratischer Willens- und Entscheidungsbildung in Rödermark zu prüfen.

 

5.      Förderung der Motivation durch den Magistrat des vorhandenen Bürgerpotenzials zur Einbringung eigener Ressourcen und Ideen zur Haushaltskonsolidierung und anderen relevanten Projekten.

 

6.      Förderung der Rolle des Bürgers als „Kunde“ der Verwaltung und als „Ko-Produzent“ öffentlicher Dienstleistung und dem damit möglichen und nicht unerheblichen Bürokratieabbau.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgezogen
    Ersetzt durch Änderungsantrag IFA/0069/11

Ersetzt durch Änderungsantrag IFA/0069/11.

 

 

Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung