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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Zur Verbesserung der Effektivität kommunalen Handelns beantrage ich daher die Prüfung der Umsetzung des Grundanliegens des kooperationsdemokratischen Verfahrens der Bürgerbeteiligung als Ergänzung demokratischer Willens- und Entscheidungsbildung:

 

1.              an Planungs- und Entscheidungsprozessen zur Realisierung großer Projekte, die Bürger, Gewerbe und Gesellschaft tangieren, für Rödermarks Zukunftsentwicklung von großer Bedeutung sind, die die persönlichen Freiheiten und Bürgerechte berühren und erhebliche Folgekosten mit sich bringen, die bei Beschluss nicht kalkulierbar sind. Der Magistrat soll ein Konzept darstellen, bei welcher Größenordnung er welches Beteiligungsprozedere vorschlägt um mit den Bürgern vor dem Beginn der Projektplanungen in den Dialog zu treten um gemeinsame Wege zu finden und zu beschreiten.

2.              Motivation  des vorhandenen Bürgerpotenzials für Einbringung eigener Ressourcen und Ideen zur Haushaltskonsolidierung

3.              Förderung individuellen Bürger-Engagements als Koproduzent von Dienstleistungen

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung: 

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 21 - zurückgestellt
    In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - zur Kenntnis genommen
   

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 27 - zurückgestellt
   

Zur Verbesserung der Effektivität kommunalen Handelns beantrage ich daher die Prüfung der Umsetzung des Grundanliegens des kooperationsdemokratischen Verfahrens der Bürgerbeteiligung als Ergänzung demokratischer Willens- und Entscheidungsbildung:

1.              an Planungs- und Entscheidungsprozessen zur Realisierung großer Projekte, die Bürger, Gewerbe und Gesellschaft tangieren, für Rödermarks Zukunftsentwicklung von großer Bedeutung sind, die die persönlichen Freiheiten und Bürgerechte berühren und erhebliche Folgekosten mit sich bringen, die bei Beschluss nicht kalkulierbar sind. Der Magistrat soll ein Konzept darstellen, bei welcher Größenordnung er welches Beteiligungsprozedere vorschlägt um mit den Bürgern vor dem Beginn der Projektplanungen in den Dialog zu treten um gemeinsame Wege zu finden und zu beschreiten.

2.              Motivation  des vorhandenen Bürgerpotenzials für Einbringung eigener Ressourcen und Ideen zur Haushaltskonsolidierung

3.              Förderung individuellen Bürger-Engagements als Koproduzent von Dienstleistungen

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - zurückgezogen
   

Ersetzt durch Änderungsantrag IFA/0069/11.

 

Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung