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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.)              sicherzustellen, dass ab sofort immer, wenn ohnehin Erdarbeiten wegen anderen Tiefbauarbeiten in ähnlichen Bereichen (Strom-, Gas-, Telefonleitungen, Straßensanierungen, usw.) im Stadtgebiet vorgenommen werden, zeitgleich an allen geeigneten Stellen Leerrohre mitverlegt werden und ein entsprechendes Leerrohrkataster für Rödermark aufgebaut wird.

 

2.)              im Fachausschuss WSM zu berichten, auf welche Weise und in welchem zeitlichen Horizont eine Ausschreibung stattfinden kann mit dem Ziel, dass Telekommunikationsanbieter schnellstmöglich konkrete Angebote vorlegen, zu welchen Bedingungen die aktuell unterversorgten Bereiche mit Breitband-Anschlüssen von minimal 16 Megabit versorgt werden können.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 19.2 - zurückgestellt
   
   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 21.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.2 - zurückgestellt
   

Der Magistrat wird beauftragt,

 

1.)              sicherzustellen, dass ab sofort immer, wenn ohnehin Erdarbeiten wegen anderen Tiefbauarbeiten in ähnlichen Bereichen (Strom-, Gas-, Telefonleitungen, Straßensanierungen, usw.) im Stadtgebiet vorgenommen werden, zeitgleich an allen geeigneten Stellen Leerrohre mitverlegt werden und ein entsprechendes Leerrohrkataster für Rödermark aufgebaut wird.

 

2.)              im Fachausschuss WSM zu berichten, auf welche Weise und in welchem zeitlichen Horizont eine Ausschreibung stattfinden kann mit dem Ziel, dass Telekommunikationsanbieter schnellstmöglich konkrete Angebote vorlegen, zu welchen Bedingungen die aktuell unterversorgten Bereiche mit Breitband-Anschlüssen von minimal 16 Megabit versorgt werden können.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - zurückgezogen
    Ersetzt durch interfraktionellen Antrag

Ersetzt durch interfraktionellen Antrag.

 

Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung