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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die bauplanungsrechtlichen Grundlagen für eine Realisierung einer Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen auf dem Areal der evangelischen Kirchengemeinde in der Erikastraße sollen geschaffen werden. Falls dies hierzu erforderlich ist, wird ein Bauleitverfahren eingeleitet.

 

Die Magistrat wird beauftragt, hierfür die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Gehört zu diesen erforderlichen Maßnahmen ein Aufstellungsbeschluss, ist dieser vorzubereiten, so dass eine Beschlussfassung hierüber noch am 15.02.2011 erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltun

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 20 - zurückgestellt
    Beschluss: In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Der Antrag wird überarbeitet. Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 25 - zurückgestellt
   

Die bauplanungsrechtlichen Grundlagen für eine Realisierung einer Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen auf dem Areal der evangelischen Kirchengemeinde in der Erikastraße sollen geschaffen werden. Falls dies hierzu erforderlich ist, wird ein Bauleitverfahren eingeleitet.

 

Die Magistrat wird beauftragt, hierfür die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen. Gehört zu diesen erforderlichen Maßnahmen ein Aufstellungsbeschluss, ist dieser vorzubereiten, so dass eine Beschlussfassung hierüber noch am 15.02.2011 erfolgen kann.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgezogen
    Ersetzt durch Änderungsantrag CUS/0059/11

Ersetzt durch Änderungsantrag CUS/0059/11.

 

Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung