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Tagesordnung - 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Antrag der SPD-Fraktion: Energiesparführer Rödermark  
SPD/0018/11  
Ö 2  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Landwirtschaft in Rödermark als Vorbild für Kinder und Jugendliche  
CUS/0024/11  
Ö 3  
Antrag der FDP-Fraktion: Ernährungskonzept (Änderungsantrag)  
FDP/0051/11  
Ö 4  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Initiative Landwirte (Änderungsantrag)  
MR/0053/11  
Ö 5  
Interfraktioneller Antrag (inkl. Hr. Rädlein): Landwirtschaft und Ernährung - Kinder und Jugendliche besser aufklären (Änderungsantrag)  
IFA/0057/11  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark  
CUS/0025/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird daher durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt:

 

1.      Bei der Bundesnetzagentur den derzeit aktuellen Stand des Infrastruktur-Katasters für Rödermark abzufordern.

 

2.      Nach Sichtung des Infrastruktur-Katasters sind durch geeignete Maßnahmen in den unterversorgten Quartieren der Bedarfsanalysen bei der Bevölkerung und den Unternehmen zu erstellen.

 

3.      Nach Feststellung des Bedarfs sollte in Zusammenarbeit mit der IHK eine Ausschreibung für Rödermark entworfen werden. Diese sollte sich nicht nur auf die Migration des Telekom Netzes beschränken, sondern auch Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. als durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet beinhalten.

 

4.      Bei allen aktuellen und künftigen Grabungen sind Leerrohre, sofern dieses bisher nicht geschieht, mit zu verlegen, die ein späteres Einbringen von Kabeln erleichtern.

 

5.      In der Folge sollten dann auch die aktuellen Baustellen-Kataster angefordert werden, sofern diese durch die Bundesnetzagentur bereit gestellt werden.

 

6.      Über die weiteren Entwicklungen zu diesem Thema ist der Ausschuss Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu informieren.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung

   
    02.02.2011 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 19.1 - zurückgestellt
    In die Sitzung des H+F vertagt

In die Sitzung des H+F vertagt

 

   
    03.02.2011 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 21.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    15.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 24.1 - zurückgestellt
   

Der Magistrat wird daher durch die Stadtverordnetenversammlung beauftragt:

 

1.      Bei der Bundesnetzagentur den derzeit aktuellen Stand des Infrastruktur-Katasters für Rödermark abzufordern.

 

2.      Nach Sichtung des Infrastruktur-Katasters sind durch geeignete Maßnahmen in den unterversorgten Quartieren der Bedarfsanalysen bei der Bevölkerung und den Unternehmen zu erstellen.

 

3.      Nach Feststellung des Bedarfs sollte in Zusammenarbeit mit der IHK eine Ausschreibung für Rödermark entworfen werden. Diese sollte sich nicht nur auf die Migration des Telekom Netzes beschränken, sondern auch Kabel-TV-Netze, Funk, Mobilfunk, UMTS etc. als durchaus praktikable Alternativen für zukünftige Dienste im Internet beinhalten.

 

4.      Bei allen aktuellen und künftigen Grabungen sind Leerrohre, sofern dieses bisher nicht geschieht, mit zu verlegen, die ein späteres Einbringen von Kabeln erleichtern.

 

5.      In der Folge sollten dann auch die aktuellen Baustellen-Kataster angefordert werden, sofern diese durch die Bundesnetzagentur bereit gestellt werden.

 

6.      Über die weiteren Entwicklungen zu diesem Thema ist der Ausschuss Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur fortlaufend zu informieren.

   
    16.02.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgezogen
   

Ersetzt durch Änderungsantrag.

 

Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Internetversorgung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
CUS/0065/11  
Ö 8  
Antrag derFDP-Fraktion: Internetgeschwindigkeit im Stadtgebiet - highspeed Breitband  
FDP/0027/11  
Ö 9  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen  
CUS/0031/11  
Ö 10  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Erikastraße, Wohneinrichtung für Menschen mit Behinderungen (Änderungsantrag)  
CUS/0059/11  
Ö 11  
Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion: Bauleitplanung Ober-Rodener Straße 18-20  
CUS/0032/11  
Ö 12  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung  
MR/0036/11  
Ö 13  
Antrag des Stadtverordneten Manfred Rädlein: Intensivere Bürgerbeteiligung (Änderungsantrag)  
MR/0066/11  
Ö 14  
Interfraktioneller Antrag: Mehr Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie (Änderungsantrag)  
IFA/0069/11  
Ö 15  
K-L-Trasse und Eppertshäuser Knoten Weitere Initiativen der Stadt Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0007/11  
Ö 16  
Erstellung eines Klimasschutzkonzepts gemäß Förderrichtlinie des BMU
VO/0010/11  
Ö 17  
Kulturticket der Stadt Rödermark
VO/0340/10  
Ö 18  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung