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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Änderung des Bebauungsplanes A 11.2 "Am Friedhof, 2. Änderungsplan" a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme      
Ö 8  
Produkthaushalt 2008  
VO/0214/07  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0187/07  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0202/07  
Ö 11  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 12  
Abfallwirtschaftskonzeption der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0168/07-1  
Ö 13  
Forsteinrichtung im Stadtwald Rödermark  
VO/0194/07  
Ö 14  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung  
VO/0074/07-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten

Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten. Eine Beratung soll in der nächsten Fachausschuss-Sitzung am 26.09.2007 erfolgen.

   
    26.09.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - zurückgestellt
    Von Herrn Bürgermeister Kern wird die Vorlage des Magistrates erläutert, was illegal ist, ist in der Zuständigkeit der Bauaufs

Von Herrn Bürgermeister Kern wird die Vorlage des Magistrates erläutert, was illegal ist, ist in der Zuständigkeit der Bauaufsicht des Kreises Offenbach. Es soll keine Reglung durch einen Bebauungsplan geben.

Bezüglich der Pferdehaltung in der Ortslage von Messenhausen ist noch ein Beratungsbedarf im Magistrat.

Es soll keine Legalisierung illegaler Bauten erfolgen.

 

Von der SPD – Fraktion wird der Antrag gestellt heute nicht abzustimmen, da noch Beratungsbedarf besteht.

 

Diesem Antrag wurde einstimmig entsprochen.

 

Die Fraktionen erhalten hierzu noch detaillierte Unterlagen.

 

Bezüglich der Weitergabe von Magistratsunterlagen muss im Ältestenrat beraten werden.

 

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 14 - zurückgestellt
    Beschluss:

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

   
    21.11.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Von Hern Gerl (Fraktion Andere Liste / Die Grünen) wird vor der Abstimmung beantragt den Punkt 33 aus der Vorlage zu nehmen un

Von Hern Gerl (Fraktion Andere Liste / Die Grünen) wird vor der Abstimmung beantragt den Punkt 33 aus der Vorlage zu nehmen und über diesen Punkt zu einem späteren Zeitpunkt zu entscheiden.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Der geänderten Vorlage wird einstimmig zugestimmt und geht mit dieser Empfehlung in die Stadtverordnetenversammlung.

   
    22.11.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Punkt 33 wurde aus der Beschlussvorlage gestrichen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    04.12.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
    Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache

Die Beschlussfassung erfolgte ohne Aussprache.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, für die an die Bebauung direkt angrenzenden Außenbereiche keine Bebauungspläne aufzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 15  
Regionalpark Hauptroute; Wegeausbau  
VO/0146/07-1  
Ö 16  
Erwerb der Kelterscheune  
VO/0210/07  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ausstellung der archäologischen Funde      
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung des Parkes am Entenweiher      
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Laubbaum am Parkplatz Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus      
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzeption für eine Verwaltungsstruktur bzgl. Umweltbelange      
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung der Stadt und Kostenermittlung      
Ö 22     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortseinfahrt Ober-Roden Nord      
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 26     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend- und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 27  
Seniorenbeirat