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Tagesordnung - 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 02.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Änderung des Bebauungsplanes A 11.2 "Am Friedhof, 2. Änderungsplan" a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11.2 „Am Friedhof, 2. Änderungsplan“ gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414).

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 11.3 „Am Friedhof, 3. Änderungsplan“

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 7 Flurstücke 4/2, 4/4, 5/2, 6/1, 7, 8, 118, 119, 120/1, 120/2, 121, 165/1, 166, 193 und 280.

 

Sollten sich Änderungen der Geltungsbereichsgrenze als sinnvoll erweisen, so wird im Rahmen der Offenlegung darüber befunden.

 

Ziel der Planung ist eine gewerbliche Bebauung mit ergänzender Wohnnutzung, wobei für schulische Zwecke ein Vorrang einzuräumen ist.

 

Geltungsbereich

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    30.08.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
    Die CDU Fraktion wird einen eigenen Antrag oder Änderungsantrag zur Magistratsvorlage stellen

Die CDU Fraktion wird einen eigenen Antrag oder Änderungsantrag zur Magistratsvorlage stellen.

   
    11.09.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 13 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung abgesetzt

Der Tagesordnungspunkt wurde von der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung abgesetzt.

   
    19.09.2007 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    N 1 - zurückgestellt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 1 - zurückgestellt
    Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten

Der Tagesordnungspunkt wurde nicht beraten. Die Beratung soll im nächsten Fachausschuss am 26.09.2007 erfolgen.

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11

Nach Begründung der Vorlage durch Bürgermeister Kern und den Stellungnahmen der Fraktionen wird von den Fraktionen der CDU und der FDP eine weitere Änderung eingebracht. Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt über die geänderte Magistratsvorlage abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung des Bebauungsplans A 11.2 „Am Friedhof, 2. Änderungsplan“ gemäß § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414).

 

Der Bebauungsplan erhält die Bezeichnung A 11.3 „Am Friedhof, 3. Änderungsplan“

 

Im Geltungsbereich liegen die Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 7 Flurstücke 4/1,4/2, 4/4, 5/2, 6/1, 7, 8, 165/1, 193 und 280.

 

Ziel der Planung ist ein Gewerbegebiet, wobei für schulische Zwecke ein Vorrang einzuräumen ist.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig angenommen

 

Zustimmung:                CDU, SPD (teilweise), Andere Liste/die Grünen, FDP

Ablehnung:                  /

Enthaltung:                  SPD (teilweise)

   
    05.03.2008 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Sicherheit und Infrastruktur
    Ö 4 - (offen)
    Die Entscheidung wird in den Haupt-und Finanzausschuss vertagt

Die Entscheidung wird in den Haupt-und Finanzausschuss vertagt.

Ö 5     (nichtöffentlich)      
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme      
Ö 8  
Produkthaushalt 2008  
VO/0214/07  
Ö 9  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0187/07  
Ö 10  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0202/07  
Ö 11  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 12  
Abfallwirtschaftskonzeption der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0168/07-1  
Ö 13  
Forsteinrichtung im Stadtwald Rödermark  
VO/0194/07  
Ö 14  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung  
VO/0074/07-1  
Ö 15  
Regionalpark Hauptroute; Wegeausbau  
VO/0146/07-1  
Ö 16  
Erwerb der Kelterscheune  
VO/0210/07  
Ö 17  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ausstellung der archäologischen Funde      
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung des Parkes am Entenweiher      
Ö 19  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Laubbaum am Parkplatz Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus      
Ö 20  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzeption für eine Verwaltungsstruktur bzgl. Umweltbelange      
Ö 21  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung der Stadt und Kostenermittlung      
Ö 22     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortseinfahrt Ober-Roden Nord      
Ö 23     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 24     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 25     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 26     Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend- und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 27  
Seniorenbeirat