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Tagesordnung - 12. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 20.09.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Änderung des Bebauungsplanes A 11.2 "Am Friedhof, 2. Änderungsplan" a) Vorlage des Magistrats b) Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 20.08.2007  
VO/0156/07  
Ö 2  
Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet "Am Friedhof" im Stadtteil Ober-Roden
VO/0157/07  
Ö 3  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Errichtung einer Zentralen Großküche      
Ö 4  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Versorgung städtischer Gebäude mit Erdwärme      
Ö 5  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Gebäudewirtschaft  
VO/0187/07  
Ö 6  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Entsorgung und Dienstleistung  
VO/0202/07  
Ö 7  
Umbau der OD- Waldacker, Planung des Büros "Verkehrsplanung Köhler und Taubmann GmbH"  
VO/0185/06-3  
Ö 8  
Abfallwirtschaftskonzeption der Stadt Rödermark  
Enthält Anlagen
VO/0168/07-1  
Ö 9  
Forsteinrichtung im Stadtwald Rödermark  
VO/0194/07  
Ö 10  
Gärten im Außenbereich; genutzte Grundstücke in der Ortsrandlage direkt an der Bebauung  
VO/0074/07-1  
Ö 11  
Regionalpark Hauptroute; Wegeausbau  
VO/0146/07-1  
Ö 12  
Erwerb der Kelterscheune  
VO/0210/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach, Flur 1, Nr. 722/4, Darmstädter Str. 24, 1.005 qm, von der Dietz Holding AG, Bensheim.

 

Der Kaufpreis beträgt 80.000 Euro zuzüglich Vertragsnebenkosten. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig bei „Erwerb von Grundstücken“ bereitgestellt. Zur Deckung werden die nicht benötigten Haushaltsmittel für den „Bau eines Radweges entlang der S-Bahn“ sowie eingesparte Haushaltsmittel beim „Bau der Odenwaldstraße“ herangezogen.

 

Das Investitionsdarlehen wird von der Stadt Rödermark übernommen.

 

   
    20.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach, Flur 1, Nr. 722/4, Darmstädter Str. 24, 1.005 qm, von der Dietz Holding AG, Bensheim.

 

Der Kaufpreis beträgt 80.000 Euro zuzüglich Vertragsnebenkosten. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig bei „Erwerb von Grundstücken“ bereitgestellt. Zur Deckung werden die nicht benötigten Haushaltsmittel für den „Bau eines Radweges entlang der S-Bahn“ sowie eingesparte Haushaltsmittel beim „Bau der Odenwaldstraße“ herangezogen.

 

Das Investitionsdarlehen wird von der Stadt Rödermark übernommen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    02.10.2007 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Die Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Erwerb des Grundstücks Gemarkung Urberach, Flur 1, Nr. 722/4, Darmstädter Str. 24, 1.005 qm, von der Dietz Holding AG, Bensheim.

 

Der Kaufpreis beträgt 80.000 Euro zuzüglich Vertragsnebenkosten. Die Haushaltsmittel werden überplanmäßig bei „Erwerb von Grundstücken“ bereitgestellt. Zur Deckung werden die nicht benötigten Haushaltsmittel für den „Bau eines Radweges entlang der S-Bahn“ sowie eingesparte Haushaltsmittel beim „Bau der Odenwaldstraße“ herangezogen.

 

Das Investitionsdarlehen wird von der Stadt Rödermark übernommen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:    einstimmig

 

Zustimmung:                    CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP

Ablehnung:                       /

Enthaltung:                      /

Ö 13  
Halbjahresberichte für das Haushaltsjahr 2007  
VO/0186/07  
Ö 14  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ausstellung der archäologischen Funde      
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung des Parkes am Entenweiher      
Ö 16  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Laubbaum am Parkplatz Konrad-Adenauer-Straße/Im Taubhaus      
Ö 17  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzeption für eine Verwaltungsstruktur bezügl. Umweltbelange      
Ö 18  
Antrag der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen betr.: Konzept zur Verschönerung der Stadt und Kostenermittlung      
Ö 19  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortseinfahrt Ober-Roden Nord      
Ö 20  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Ortsdurchfahrt Waldacker (B459)      
Ö 21  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: BA-Angebot für frühkindliche Erziehung      
Ö 22  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Verstärkte Kinder- und Jugendförderung      
Ö 23  
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion betr.: Jugend- und Sozialarbeit an der Schule      
Ö 24  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 25  
Mitteilungen und Anfragen