Bürgerinformationssystem
a)
Herr Kern beantwortet eine Anfrage des
Herrn H. Gensert zum Sachstand „Wegweiser Bulau“ und teilt mit,
dass der Wegweiser vom städtischen Bauhof wieder aufgestellt wird. b)
Herr Sturm beantwortet eine Anfrage von
Herrn Schäfer zur Parksituation in der Erzberger Straße (Fahrbahnverengung
durch parkende Autos und erschwerte Durchfahrt für Müllfahrzeuge) und teilt
mit, dass sich das Ordnungsamt zur Zeit mit dem Problem beschäftigt. c)
Herr Kern beantwortet eine Anfrage von
Herrn Zeller ob es möglich sei, das Parken auf Bürgersteigen von der Breite
desselben abhängig zu machen und teilt mit, dass das Parken auf Bürgersteigen
einen Tatbestand gemäß Straßenverkehrsordnung darstellt und dieser auch
entsprechend geahndet wird. d)
Herr M. Gensert teilt mit, dass zum Thema
„Spielplatz Erika-Straße“ am 21. September ein Gesprächstermin mit
dem Pfarrer stattfindet. e)
Auf eine Anfrage von Herrn Schultheis zum
Sachstand der Veräußerung städtischer Wohnhäuser teilt Herr Sturm mit, dass bis
dato ca. acht konkrete Angebote vorliegen. Durch einen Fachanwalt wird derzeit
ein entsprechender Vertrag entworfen und den Interessenten zugeschickt.
Gesprächstermine wurden noch nicht vereinbart. Herr Sturm teilt auf Anfrage von Herrn Gerl mit, dass sich keine
bisherigen Bewohner unter den Interessenten befinden. |
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