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Tagesordnung - 17. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 16.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Kulturhalle
Ort: Dieburger Str. 27, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe der Stadt Rödermark"  
VO/0371/22  
Ö 4  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan des Eigenbetriebes "Kommunale Betriebe Rödermark" für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0013/23  
Ö 5  
Zwischenbericht zum Frauenförder- und Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Rödermark für die Zeit vom 1. Juli 2019 bis 30. Juni 2022  
Enthält Anlagen
VO/0014/23  
Ö 6  
Neuwahl/Wiederwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0058/23  
Ö 7  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark zur Installation einer Mini-PV-Anlage/Balkonmodul  
Enthält Anlagen
VO/0056/23  
Ö 8  
Richtlinien zum Förderprogramm der Stadt Rödermark für Begrünungs- und Entsieglungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
VO/0057/23  
Ö 9  
Interfraktioneller Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0048/23  
Ö 9.1  
Änderungsantrag zum Interfraktionellen Antrag: Gesunde Ernährung Jugendliche  
IFA/0079/23  
Ö 10  
Antrag der FDP-Fraktion: Ertüchtigung des Waldfestplatzes Bulau  
FDP/0062/23  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze  
FDP/0063/23  
Ö 11.1  
Spielplätze für Jugendliche öffnen (Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grüne zum Antrag der FDP-Fraktion: "Stand der Dinge" - Jugendplätze)  
IFA/0063_1/23  
Ö 12  
Antrag der Fraktion FWR: Städtisches Kulturangebot  
FWR/0068/23  
Ö 13  
Antrag der Fraktion FWR: Kulturhallenprogramm  
FWR/0069/23  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt festzulegen, dass der Programm-Entwurf zukünftig

vorher dem FSIK-Ausschuss informell zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Zusätzlich soll eine Kalkulation der einzelnen städtischen Eigenveranstaltungen mit

den rein veranstaltungsbezogenen Kosten und den jeweils geschätzten Einnahmen

durch Kartenverkauf dargestellt werden.

Die gleiche Berechnung mit den tatsächlich erzielten Ergebnissen soll zum

Abschluss der Spielzeit ebenfalls dem FSIK-Ausschuss vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    14.03.2023 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 8 - abgelehnt
   

Der Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung:

 

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt festzulegen, dass der Programm-Entwurf zukünftig

vorher dem FSIK-Ausschuss informell zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Zusätzlich soll eine Kalkulation der einzelnen städtischen Eigenveranstaltungen mit

den rein veranstaltungsbezogenen Kosten und den jeweils geschätzten Einnahmen

durch Kartenverkauf dargestellt werden.

Die gleiche Berechnung mit den tatsächlich erzielten Ergebnissen soll zum

Abschluss der Spielzeit ebenfalls dem FSIK-Ausschuss vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

 

Zustimmung: FDP, FWR

Ablehnung: CDU, AL/Die Grünen, SPD

Enthaltung:   /

   
    16.03.2023 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Magistrat wird beauftragt festzulegen, dass der Programm-Entwurf zukünftig

vorher dem FSIK-Ausschuss informell zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.

Zusätzlich soll eine Kalkulation der einzelnen städtischen Eigenveranstaltungen mit

den rein veranstaltungsbezogenen Kosten und den jeweils geschätzten Einnahmen

durch Kartenverkauf dargestellt werden.

Die gleiche Berechnung mit den tatsächlich erzielten Ergebnissen soll zum

Abschluss der Spielzeit ebenfalls dem FSIK-Ausschuss vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis: 

 

Zustimmung: FDP, FWR 

Ablehnung: CDU, Al, SPD 

Enthaltung:

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, den Antrag abzulehnen.

Ö 14  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 15  
Mitteilungen und Anfragen