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Tagesordnung - Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 3     Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 3.1     Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 4     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: "Sauberes Rödermark"      
Ö 5     Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
Ö 6     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: Energetische Gebäudesanierung      
Ö 7     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 8     Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 9     Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 11     Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beschließt:

 

1. die detaillierte Prüfung eines neuen Jugendzentrums. Die Ansiedlung eines neuen Jugendzentrums soll am „Spielpark am Badehaus“ erfolgen.

2. mit der Ansiedlung eines Jugendzentrums am „Spielpark am Badehaus“ sollen die Räumlichkeiten des aktuellen Jugendzentrums in Ober-Roden einer Überprüfung unterzogen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 11 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beschließt:

 

1. die detaillierte Prüfung eines neuen Jugendzentrums. Die Ansiedlung eines neuen Jugendzentrums soll am „Spielpark am Badehaus“ erfolgen.

2. mit der Ansiedlung eines Jugendzentrums am „Spielpark am Badehaus“ sollen die Räumlichkeiten des aktuellen Jugendzentrums in Ober-Roden einer Überprüfung unterzogen werden.

 

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Magistrat beschließt:

 

1. die detaillierte Prüfung eines neuen Jugendzentrums. Die Ansiedlung eines neuen Jugendzentrums soll am „Spielpark am Badehaus“ erfolgen.

2. mit der Ansiedlung eines Jugendzentrums am „Spielpark am Badehaus“ sollen die Räumlichkeiten des aktuellen Jugendzentrums in Ober-Roden einer Überprüfung unterzogen werden.

 

Der HFW empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich, der Vorlage zuzustimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: CDU, AL, SPD

Ablehnung: FDP

Enthaltung: FWR
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Nach Begründung des Antrages durch den Stadtverordneten Brehm nimmt Bürgermeister zu dem geplanten Vorhaben ausführlich Stellung. Nach weiteren Stellungnahmen aller Fraktionen sowie des Stadtverordneten Roos zu dem Themenschwerpunkt lässt die stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin abstimmen.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat beschließt:

 

1. die detaillierte Prüfung eines neuen Jugendzentrums. Die Ansiedlung eines neuen Jugendzentrums soll am „Spielpark am Badehaus“ erfolgen.

2. mit der Ansiedlung eines Jugendzentrums am „Spielpark am Badehaus“ sollen die Räumlichkeiten des aktuellen Jugendzentrums in Ober-Roden einer Überprüfung unterzogen werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen

 

Zustimmung: CDU (11), AL/Die Grünen (11), SPD (5)

Ablehnung: FDP (3), AfD (1)

Enthaltung: FWR (1)

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 8 - (offen)
   

TOP 8 wurde bereits in der Sitzung am 08.02.2022 beraten und abgestimmt.

Ö 12     Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 12.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 13     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 14     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 15     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 16     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen