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Tagesordnung - Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 8. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Do, 27.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Microsoft Teams
Ort:
Zusatz: www.roedermark.de/teams

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Investitionsprogramm 2022 - 2025  
Enthält Anlagen
VO/0010/22  
Ö 3     Haushaltsplan 2022  
Enthält Anlagen
VO/0007/22  
Ö 3.1     Haushaltsantrag der FDP-Fraktion: Mittelbereitstellung zum Ausbau von Jugendplätzen  
FDP/0029/22  
Ö 4     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: "Sauberes Rödermark"      
Ö 5     Antrag der FDP-Fraktion: Optimierung des Rödermärker Müllsystems im öffentlichen Raum  
FDP/0137/21  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:
 

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wird auf die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses verschoben.

   
    24.06.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

 

Es ergeht keine Beschlussempfehlung, da noch Beratungsbedarf in der FDP-Fraktion besteht.

 

 

   
    06.07.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Nach einer Begründung durch Herrn Dr. Werner wird der Antrag für geschoben erklärt.

 

   
    24.11.2021 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Herr Dr. Werner erläutert den Antrag der FDP-Fraktion.

Herr Bürgermeister Rotter teilt mit, dass die Verwaltung bereits tätig ist, aber noch einige Gespräche geführt werden müssen.

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Punkt wird auf die nächste Gremienrunde verschoben.

 

   
    25.11.2021 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

Es erfolgt keine Abstimmung. Der Antragsteller erklärt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzungsrunde zu schieben.

 

   
    07.12.2021 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 10 - zurückgestellt
   

Der Antrag wird geschoben.

 

   
    26.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   

Die FDP-Fraktion wird sich bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung äern, wie mit dem Antrag verfahren werden soll.

   
    27.01.2022 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5 - (offen)
   
   
    27.01.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat der Stadt Rödermark wird beauftragt, auf Basis der in der vorstehenden Begründung dargelegten Aspekte und Schwerpunkte ein optimiertes Müllkonzept für den öffentlichen Raum in Rödermark zu entwickeln und dessen Kosten - unterteilt in Investitionskosten (z.B. neue Abfallbehälter, etc.) und laufende Kosten (z.B. Personalkosten für die Leerung und Entsorgungskosten des eingesammelten Mülls) - zu ermitteln.

 

Dieses umfassende Optimierungskonzept soll unter anderem konkrete Maßnahmen enthalten für:

  1. Verbesserte Entsorgungsmöglichkeiten
  2. Verbesserte Entsorgungsintervalle
  3. Verbesserte Aufklärung
  4. Mehr Kontrolle

 

und noch im Jahr 2021 vorgestellt werden.

 

 

Es besteht noch Beratungsbedarf.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht daher keine Beschlussempfehlung aus.

 

   
    08.02.2022 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 13 - zurückgezogen
   

Der Antrag wird zurückgezogen.
 

 

   
    08.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - (offen)
   

Die Beratung und Beschlussfassung zu TOP 15 findet in der Fortsetzungssitzung am 09.02.2022 statt.

   
    09.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   

r die antragstellend Fraktion erklärt Herr Kruger, dass der Antrag zurückgezogen wird.

Ö 6     Bericht der Kommunalen Betriebe Rödermark / Verwaltung: Energetische Gebäudesanierung      
Ö 7     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme energetischer und klimaschutztechnischer Zustand der städtischen Gebäude  
FDP/0299/21  
Ö 8     Ausschreibung Rahmenvertrag Baugebietsentwicklungen; Vergabeempfehlung  
VO/0006/22  
Ö 9     Städtebauförderung "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Gesamtmaßnahme "Ortskern Ober-Roden"; Machbarkeitsstudien Funktionaler Ortskern, Grundsatzbeschlüsse  
Enthält Anlagen
VO/0016/22  
Ö 10     Antrag der FDP-Fraktion: Ausweitung der öffentlichen Freizeitfläche hinter dem Badehaus  
FDP/0135/21  
Ö 11     Förderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung", Grundsatzbeschluss - Standort Jugendzentrum am "Spielpark am Badehaus"
VO/0015/22  
Ö 12     Antrag der Fraktion FWR: Fahrradverkehr in Rödermark  
FWR/0301/21  
Ö 12.1     Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Fahrradverkehr in Rödermark  
CAL/0301_1/21  
Ö 13     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Alleebäume und Straßenbegleitgrün ergänzen  
CAL/0019/22  
Ö 14     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Änderung der "Satzung über den Leinenzwang für Hunde während der Brut- und Setzzeit" vom 18.02.2014  
CAL/0021/22  
Ö 15     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Dichterer Angebotstakt auf der Dreieichbahn - Begegnungsgleis am Bahnhof Eppertshausen prüfen  
CAL/0022/22  
Ö 16     Antrag der Fraktion AL/Die Grünen und der CDU-Fraktion: Erstellung eines auf die örtlichen Verhältnisse zugeschnittenen Fuß- und Radverkehrskonzeptes sowie weitere Maßnahmen im Bereich Nahmobilität  
CAL/0023/22  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18     Mitteilungen und Anfragen