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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zum genehmigten Haushalt 2018  
SPD/0013/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Entwicklungen und Sachstände  
FDP/0019/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Elektrotankstellen: Kulturhalle Ober-Roden und Festplatz Urberach  
FDP/0018/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Verkürzung Schrankenschließzeiten Ober-Roden  
FWR/0015/18  
Ö 4  
Neuwahl/Wiederwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0002/18  
Ö 5  
Neuwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0003/18  
Ö 6  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0007_1/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018.

Ab sofort entfällt der "Volkschor 1893 Ober-Roden" als eigenständiger Verein, da er zukünftig als eigene Vereinsabteilung der Turnerschaft 1895 Ober-Roden weiter besteht. Basisförderung sowie Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung für den Volkschor erhält daher ab sofort die Turnerschaft als Hauptverein. Da die Vereinstätigkeit des Chores nicht mehr regelmäßig ausgeübt wird, werden die Mitglieder als Passive eingestuft.

Ebenso wird aus aktuellem Anlass der Brieftaubenverein "Luftpost" Ober-Roden, der sich zum 31.12.2017 aufgelöst hat, ab sofort entfallen.

Neu aufgenommen wird der Verein "Freunde im Dinjerhof" e.V., da er die unter Ziffer 1.2. VFR festgelegten Voraussetzungen für eine Aufnahme in die städtische Vereinsförderungsliste erfüllt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Die Abstimmung des Tagesordnungspunktes erfolgt unter TO A.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018.

Ab sofort entfällt der "Volkschor 1893 Ober-Roden" als eigenständiger Verein, da er zukünftig als eigene Vereinsabteilung der Turnerschaft 1895 Ober-Roden weiter besteht. Basisförderung sowie Zuschüsse im Rahmen der Vereinsförderung für den Volkschor erhält daher ab sofort die Turnerschaft als Hauptverein. Da die Vereinstätigkeit des Chores nicht mehr regelmäßig ausgeübt wird, werden die Mitglieder als Passive eingestuft.

Ebenso wird aus aktuellem Anlass der Brieftaubenverein "Luftpost" Ober-Roden, der sich zum 31.12.2017 aufgelöst hat, ab sofort entfallen.

Neu aufgenommen wird der Verein "Freunde im Dinjerhof" e.V., da er die unter Ziffer 1.2. VFR festgelegten Voraussetzungen für eine Aufnahme in die städtische Vereinsförderungsliste erfüllt.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (9), SPD (3), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage eines Nachtragshaushaltes für 2018  
FDP/0017/18  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 9.1  
2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_2/18