Auszug - Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

Der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, dass die Stadtverordneten der FDP-Fraktion, Herr Christian-David Bombelka und Herr Stephan Menzel, am 12. November 2017 gegenüber dem Wahlleiter die Niederlegung Ihrer Mandate zum 31.12.2017 erklärt haben.

Der nächste Bewerber des Wahlvorschlages der FDP-Fraktion, Herr Klaus Hartmann hat die Annahme des Mandates erklärt und wurde vom stellvertretenden Wahlleiter ab dem 01.01.2018 als Nachrücker festgestellt.

Der folgende Bewerber des Wahlvorschlages der FDP-Fraktion, Herr Stadtrat Hans Gensert, hat gegenüber dem stellvertretenden Wahlleiter seinen Verzicht erklärt.

Somit ist Frau Valeska Donners die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags der FDP-Fraktion. Der stellvertretende Wahlleiter hat daraufhin das Nachrücken von Frau Valeska Donners zum 01.01.2018 festgestellt.

Der Stadtverordnetenvorsteher begrüßt Frau Donners in diesem Gremium und weist darauf hin, dass sie verpflichtet ist, an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse teilzunehmen.

Sie wird um Verschwiegenheit (§ 24 HGO) gebeten und darum ersucht, bei einem Widerstreit der Interessen (§ 25 HGO) dies anzuzeigen und bei entsprechend zu behandelnden Punkten an Beratung und Abstimmung nicht teilzunehmen.

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt weiterhin, dass sich Herr Hartmann für diese Sitzung entschuldigt habe. Er werde die Belehrung in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vornehmen.

Feststellung der Tagesordnung:

Im Ältestenrat wurden für die heutige Sitzung folgende Festlegungen getroffen:

•        TOP 6Die Wahl soll zurückgestellt und in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vorgenommen werden.

•        TOP 7Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat soll die Abstim

mung unter TO A erfolgen.

•        TOP 9Nach Anregung der antragstellenden Fraktionen soll der Hauptantrag sowie der vorliegende Änderungsantrag geschoben werden.

Im Anschluss lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Tagesordnungspunkt 7 unter TO A abstimmen.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

Genehmigung der letzten Niederschriften:

Es gab keine Einwendungen gegen die Niederschriften vom 05. und 08. Dezember 2017 so dass diese als genehmigt gelten.

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers:

Seit der letzten Stadtverordnetenversammlung gab es folgende Geburtstage:

10DezemberJürgen Menckhoff (68)

13DezemberStefan Gerl (61)

24DezemberGerd Gries (72)

26DezemberStefanie Arnheiter (47)

6JanuarFranz Keck (58)

11JanuarJörg Rotter (43)

24JanuarPerihan Demirdöven (42)

26JanuarAlexander Görlich (34)

Der Stadtverordnetenvorsteher gratuliert nachträglich zu den Geburtstagen.

Des Weiteren gibt der Stadtverordnetenvorsteher folgende Mitteilung:

„Die Vereine KiR und NFR haben im Jahr 2017 ein interkulturelles Gemeinschaftsprojekt unter dem Motto ,,Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm" durchgeführt. Ganz bewusst wurde hierbei der bei uns beheimatete Apfel mit regionalem Bezug und internationaler Bekanntheit als zentrales Thema des Projektes gewählt.

Mit dem begleitenden Buch soll ein Einblick in die Aktivitäten im Rahmen des Projektes gegeben werden.

Für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und des Magistrates liegt je ein Exemplar aus.

Das Buchprojekt wurde im Rahmen des ,,Kulturkoffer", durch das hessische Ministerium für Wissenschaft und Kunst gefördert und durch zusätzliche Spenden und Eigenleistungen der Vereine finanziert.

Weitere Exemplare können zum Preis von 5,00 € bei KiR erworben werden.“

Auf den Tischen ausgelegt finden die Stadtverordneten vor:

-                 Austauschvorlage und Austauschanlage zu TOP 7, VO/0007/18, „Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018“

-                 2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Andere Liste / Die Grünen unter TOP 9.1 „Verkehrsentlastung Urberach“

Ebenso finden Sie

-die Genehmigung des Haushaltes 2018

-eine Mitteilung zur Über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellung

-sowie den Zahlenspiegel für das Jahr 2017 vor.