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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zum genehmigten Haushalt 2018  
SPD/0013/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Entwicklungen und Sachstände  
FDP/0019/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Elektrotankstellen: Kulturhalle Ober-Roden und Festplatz Urberach  
FDP/0018/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Verkürzung Schrankenschließzeiten Ober-Roden  
FWR/0015/18  
Ö 4  
Neuwahl/Wiederwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0002/18  
Ö 5  
Neuwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0003/18  
Ö 6  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung wählt ___________________________________ zur stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II (Urberach).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    06.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

r das Amt der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk II
(Urberach) liegen zwei Bewerbungen aus der Bürgerschaft vor. Nach einer persönlichen Vorstellung der Bewerber im Ältestenrat sind die Mitglieder dieses Gremiums einvernehmlich zu dem Entschluss gekommen, beim Amtsgericht in Erfahrung bringen zu lassen, ob die Möglichkeit besteht, anstatt einer stellvertretenden Schiedsperson auch zwei Stellvertreter zu wählen. Daher wird diese Wahl in die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung verschoben.

   
    08.03.2018 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    20.03.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - (offen)
   

Der Stadtverordnetenvorsteher erklärt, dass auf die öffentliche Bekanntmachung gingen zwei Bewerbungen bei der Stadtverwaltung ein.

 

Es handelt sich um

-Herrn Rene Gruhl und

-Herrn Wendelin K. Huber

 

Er weist darauf hin, dass die Wahl gem. § 55 Abs. 5 HGO als Mehrheitswahl durchzuführen ist. Gemäß § 55 Abs. 3 HGO kann, wenn niemand widerspricht, durch Zuruf oder Handaufheben abgestimmt werden Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten, also mindestens 20 Stimmen.

 

Da im Ältestenrat geheime Wahl vereinbart wurde, bitte er um Benennung eines Wahlhelfers je Fraktion.

 

Wahlhelfer sind:

 

Für die CDU-FraktionFrau Erkelenz

 

Für die Fraktion AL/Die GrünenFrau Demirdöven

 

r die SPD-FraktionFrau Karademir

 

r die Fraktion Freie Wähler RödermarkHerr Breslein

 

r die FDP-FraktionHerr Dr. Werner

 

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Mandatsträger in alphabetischer Reihenfolge zur Stimmabgabe auf. Nach Beendigung der Stimmabgabe fragt er ob alle Mandatsträger ihre Stimme abgegeben haben. Da diese er Fall ist bittet er die Wahlhelfer die Stimmauszählung vorzunehmen.

 

r die Auszählung wird die Sitzung unterbrochen.

 

Nach Abschluss der Auszählung hebt der Stadtverordnetenvorsteher die die Sitzungsunterbrechung auf und stelle das Wahlergebnis wie folgt fest.

 

Es wurden35 Stimmen abgegeben.

 

ltig sind35 Stimmen

 

ungültig sindkeine Stimme

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Rene Gruhl:32 Stimmen

Wendelin K. Huber:03 Stimmen

Ablehnung:keine Stimme

Enthaltung:keine Stimmen

 

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt fest, dass Herr Rene Gruhl mit 32 Stimmen die Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten erhalten hat und somit zum stellvertretenden Schiedsmann für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach) gewählt wurde.

 

 

Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0007_1/18  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage eines Nachtragshaushaltes für 2018  
FDP/0017/18  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 9.1  
2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_2/18