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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Di, 06.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3     Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 3.1  
Anfrage der SPD-Fraktion zum genehmigten Haushalt 2018  
SPD/0013/18  
Ö 3.2  
Anfrage der FDP-Fraktion: Entwicklungen und Sachstände  
FDP/0019/18  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Anfrage der FDP-Fraktion: Elektrotankstellen: Kulturhalle Ober-Roden und Festplatz Urberach  
FDP/0018/18  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Anfrage der Fraktion FWR: Verkürzung Schrankenschließzeiten Ober-Roden  
FWR/0015/18  
Ö 4  
Neuwahl/Wiederwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark II (Urberach)  
VO/0002/18  
Ö 5  
Neuwahl von einem Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)  
VO/0003/18  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von __________________________________ zum Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Rödermark I (Ober-Roden)) vor.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ortsgericht Rödermark I

 

_______________________________ – Ortsgerichtsschöffe

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    06.02.2018 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Der Stadtverordnetenvorsteher bittet um Vorschläge aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung.

Der Stadtverordnete Gensert (CDU) schlägt Herrn Norbert Schrod zur Wahl vor.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher weist darauf hin, dass die Wahl gemäß den Bestimmungen des § 7 OrtsGG in Verbindung mit § 55 HGO als Mehrheitswahl durchzuführen ist. Die Wahl kann – wenn niemand widerspricht – in offener Abstimmung erfolgen. Zur Wahl bedarf es der Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Stadtverordneten, also mindestens 20 Stimmen.

 

Nachdem niemand widerspricht, lässt der Stadtverordnetenvorsteher offen abstimmen.

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung schlägt dem Direktor des Amtsgerichts Langen die Ernennung von Herrn Norbert Schrod zum Ortsgerichtsschöffen r das Ortsgerichtdermark I (Ober-Roden)) vor.

Abstimmungsergebnis:einstimmig angenommen

 

Zustimmung:CDU (14), AL/Die Grünen (9), SPD (3), FWR (4), FDP (3)

Ablehnung:/

Enthaltung:/

Ö 6  
Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Rödermark II (Urberach)  
VO/0004/18  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/0007_1/18  
Ö 8  
Antrag der FDP-Fraktion: Vorlage eines Nachtragshaushaltes für 2018  
FDP/0017/18  
Ö 9  
Antrag der Fraktion FWR: Verkehrsentlastung Urberach  
FWR/0016/18  
Ö 9.1  
2. Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion AL/Die Grünen: Verkehrsentlastung Urberach  
CAL/0016_2/18