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Tagesordnung - 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Gremium: Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
Datum: Mi, 07.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bebauungsplanentwurf A 40 "An der Rodau" Beschlussempfehlungen zu den im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen (Abwägungsprotokoll)  
Enthält Anlagen
VO/0210/16  
Ö 3  
Beschlussfassung des Bebauungsplanes A 40, "An der Rodau" als Satzung (Satzungsbeschluss)  
Enthält Anlagen
VO/0211/16  
Ö 4  
Berichtsantrag der SPD Fraktion zu vollgelaufenen Kellern im Breidert  
SPD/0192/16  
Ö 5  
Angedachte Gebietsentwicklung südlich des alten Seewegs an der Mainzer Straße: 1. Nachtrag zur Anlage 1 zur Bodenbevorratungsvereinbarung vom 18.10.2013 zwischen der Stadt Rödermark und der Hessischen Landgesellschaft mbH, Kassel  
Enthält Anlagen
VO/0070/14-1  
Ö 6  
Verkauf der Grundstücke Gemarkung Urberach Flur 5 Nr. 56/2 und Teilflächen aus Flur 5 Nrn. 31/2, 49/1 und 53, sowie Flur 4 Nr. 9/2, insg. 9.191 qm -Firma Amprion-  
Enthält Anlagen
VO/0208/16  
Ö 7  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: "Grüne Mitte" Bestandsaufnahme und Perspektiven  
CAL/0163/16  
Ö 8     Antrag der FDP-Fraktion: Neue Siedlungs- und Gewerbeflächen in Rödermark  
FDP/0160/16  
Ö 9     Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark 2030 - Städtebauliche Entwicklung Rödermarks sichern  
SPD/0164/16  
Ö 10     Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen/Andere Liste: Erstellen eines Rödermark-Plan  
CAL/0220/16  
Ö 11     Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Ausgleich für verlorene Gewerbegebiete  
FWR/0222/16  
Ö 12     Antrag der FDP-Fraktion: Gewerbeausgleichsflächen - Business Points  
FDP/0225/16  
Ö 13     Antrag der FDP-Fraktion: Bestandsaufnahme des Ist-Zustand: Gewerbegebiet A27 östlich der Odenwaldstraße  
FDP/0224/16  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion: Veränderung der Ortseinfahrt Nieder-Röder Straße  
SPD/0216/16  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion: Rödermark: Essbare Stadt  
SPD/0217/16  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/ Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend zu bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    07.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/ Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend zu bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

Nach eingehender Diskussion erfolgt keine Abstimmung.

 

 

Die Fraktionen erhalten die Stellungnahme der Verwaltung.

 

Herr Dr. Werner weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Fläche, die zur Zeit als Schulgarten verpachtet ist, in denchsten 1-2 Jahren wahrscheinlich frei wird, weil sich dann keine Lehrkraft mehr darum kümmern wird.

   
    08.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    20.09.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 17 - zurückgestellt
   

Der Antrag bleibt im Geschäftsgang und wird geschoben.

   
    28.09.2016 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 9 - zurückgestellt
   
   
    29.09.2016 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird ...

  • erstens dazu beauftragt, zukünftig eine essbare Bepflanzung in städtischen Grünflächen zu fördern,
  • zweitens eine Zusammenarbeit/Kooperation mit ehrenamtlich engagierten Bürgern anzustreben,
  • drittens umgehend eine erste, geeignete Grünfläche für das Projekt bereitszustellen und entsprechend bepflanzen zu lassen,
  • viertens zukünftig die Bürger (z.B. über eine Broschüre oder Internetkarte auf der Homepage) über alle essbaren Plätze zu informieren.

 

Die SPD-Fraktion ndigt einen Änderungsantrag an.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss spricht keine Beschlussempfehlung aus.

   
    11.10.2016 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 15 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde durch den konkurrierenden Antrag der SPD-Fraktion unter TOP 15.1 obsolet.

 

Ö 16  
Antrag der FDP-Fraktion: Jägerhaus  
FDP/0226/16  
Ö 17     Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 18  
Mitteilungen und Anfragen