Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Mo, 23.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
1. Änderung der Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -  
Enthält Anlagen
VO/0039/15  
Ö 3  
Investitionsprogramm 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
VO/0008/15  
Ö 4  
Haushaltssicherungskonzept 2015/2016  
Enthält Anlagen
VO/0007/15  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Doppelhaushalt 2015/2016 a) Anträge der Fraktionen b) (vorsorglich) Änderungsliste  
Enthält Anlagen
VO/0009/15  
Ö 5.1  
Änderung der "Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0053/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Ausführung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    17.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Die Vorlage wird nicht beraten.

   
    23.03.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich bei Ablehnung der Freien Wähler und Enthaltung der SPD sowie FDP, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

   
    24.03.2015 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Änderung der „Richtlinien zur Aushrung des Haushaltes der Stadt Rödermark“ gemäß der beigefügten Synopse.

 

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 6  
Bebauungsplan A 29 "Westlich des Bahnhofs", erneuter Satzungsbeschluss T.V. (Email Bgm vom 19.03.2015)  
Enthält Anlagen
VO/0059/15  
Ö 7  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 8  
Mitteilungen und Anfragen