Auszug - Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit  

Der Vorsitzende des Haupt, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses, Herr Junge, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest. Aufgrund der Anmerkung von Herrn Kruger, dass die Einladung mit verkürzter Ladungsfrist zugegangen wäre und es hier eines Hinweises bedurft hätte, wird unter Zustimmung von CDU/AL/SPD sowie Enthaltung der Freien Wähler/FPD einstimmig festgestellt, dass die Tagesordnung frist- und formgerecht zugegangen ist.

Herr Rotter nimmt aufgrund anderweitiger Verpflichtungen erst ab 20.15 Uhr an der Ausschussberatung teil.

Da Herr Rädlein am 20.03.15 sein Mandat niedergelegt hat, wird Herr Gries als neues Mitglied des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses bestätigt.

Der Vorsitzende verweist auf die Verpflichtung zur Teilnahme an den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sowie der Ausschüsse und verweist ebenfalls auf § 27 HGO sowie auf die allgemeine Verschwiegenheitspflicht der Stadtverordneten.

Herr Karademir vertritt Herrn Zeller, für Frau Basar nimmt Herr Metin Celik an der Ausschusssitzung teil. Für die anstehende Beratung übernimmt Herr Spieß in Vertretung von Herrn Junge den Ausschussvorsitz.

Aufgrund der Teilnahme von Herrn Kron an der Ausschussberatung wird der Tagesordnungspunkt 6 (Stavo 8) vorgezogen.