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Tagesordnung - 50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium: Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum: Do, 24.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort: Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bericht der Wirtschaftsförderung      
Ö 3  
Einheitlicher Vorrats- und Deckelbeschluss der Städte und Gemeinden des Kreises Offenbach zum flächendeckenden Breitbandausbau      
Ö 4  
Bericht der Integrationsbeauftragten      
Ö 5  
Bericht zur aktuellen Situation "Flüchtlingsunterbringung"      
Ö 6  
Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen  
CAL/0144/15  
Ö 7  
Antrag auf Aufhebung der "Förderrichtlinien Passiv- und Nullenergiehaus" und Beschluss der neuen Förderrichtlinie "Klimaschutz im Wohnbau"  
Enthält Anlagen
VO/0040/15  
Ö 8  
Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau"  
VO/0076/15-1  
Ö 9  
Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)      
Ö 9.1  
"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)  
FDP/0159/15  
Ö 9.2  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)  
SPD/0162/15  
Ö 9.3  
Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - Einzelhandelskonzept für Rödermark (Änderungsantrag)  
CAL/0202/15  
Ö 10  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283, Marie-Curie-Straße 2, 1.028 m²  
VO/0170/15  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Marie-Curie-Straße 2 in der Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283 mit 1.028 m² an die in der Anlage genannten Interessenten.

 

Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/m², insgesamt 339.240,00 .

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstück um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

   
    24.09.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstück Marie-Curie-Straße 2 in der Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283 mit 1.028 an die in der Anlage genannten Interessenten.

 

Der Kaufpreis beträgt 330,00 €/m², insgesamt 339.240,00 .

 

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

Im Kaufvertrag wird der Hinweis mit aufgenommen, dass es sich bei dem Grundstück um eine Fläche im Mischgebiet handelt, auf der eine gewerbliche Nutzung nachzuweisen ist.

 

Der Magistrat möchte noch eine Modifikation der Vorlage vornehmen.

 

Eine Beschlussempfehlung erfolgt nicht.

Ö 11  
Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2015  
Enthält Anlagen
VO/0174/15  
Ö 12  
Jahresabschluss 2014  
Enthält Anlagen
VO/0182/15  
Ö 13  
Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark -T.V.-  
Enthält Anlagen
VO/0185/15  
Ö 14  
Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.-  
Enthält Anlagen
VO/0186/15  
Ö 15  
Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen  
SPD/0190/15  
Ö 16  
Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring  
SPD/0191/15  
Ö 17  
Zins- und Schuldenmanagement der Stadt (Berichtsantrag)  
SPD/0192/15  
Ö 18  
Mängelmelder Internetseite Stadt Rödermark (Berichtsantrag)  
SPD/0193/15  
Ö 19  
Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 20  
Mitteilungen und Anfragen