Auszug - Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.-  

Beschlussvorschlag:

Die Neukalkulation der Abfallgebühren für die Jahre 2015 bis 2017 wurde von der Betriebskommission zur Kenntnis genommen. Der Stadtverordnetenversammlung wird empfohlen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, die Abfallgebühren entsprechend der Kalkulation für den Zeitraum 2016 bis 2017 anzupassen.

Die Änderungssatzung wird entsprechend dem beigefügten Entwurf beschlossen.

Folgende Abfall-Gebührensätze werden ab dem 01.01.2016 festgesetzt:

Grundgebühren gem. § 13 Abs. 2 AbfS (enthält u.a. 13 Leerungen des Restabfallgefäßes)

Leistungsgebühren gem. § 13 Abs. 3 a AbfS (jede zusätzliche Leerung des Restabfallgefäßes)

Leistungsgebühr (gem. § 13 Abs. 3 b AbfS)

Leistungsgebühr (gem. § 13 Abs. 5 AbfS)

Herr Erster Stadtrat Rotter erläutert die Vorlage.

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.