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Tagesordnung - 50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses

Bezeichnung:	50. öffentlichen Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses
Gremium:	Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Datum:	Do, 24.09.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	19:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Raum Tramin (Zi.Nr. 300)
Ort:	Konrad-Adenauer Str. 4-8, 63322 Rödermark

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bericht der Wirtschaftsförderung
Ö 3		Einheitlicher Vorrats- und Deckelbeschluss der Städte und Gemeinden des Kreises Offenbach zum flächendeckenden Breitbandausbau
Ö 4		Bericht der Integrationsbeauftragten
Ö 5		Bericht zur aktuellen Situation "Flüchtlingsunterbringung"
Ö 6		Die Rodau in der Ortslage von Ober-Roden erlebbarer machen	CAL/0144/15
Ö 7		Antrag auf Aufhebung der "Förderrichtlinien Passiv- und Nullenergiehaus" und Beschluss der neuen Förderrichtlinie "Klimaschutz im Wohnbau"	VO/0040/15
Ö 8		Ergänzung zum Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich des Festplatzes Ober-Roden, Bebauungsplanentwurf "An der Rodau"	VO/0076/15-1
Ö 9		Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2)
Ö 9.1		"Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - (größflächiger) Einzelhandel" (Änderungsantrag)	FDP/0159/15
Ö 9.2		Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Änderungsantrag)	SPD/0162/15
Ö 9.3		Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan A 21.5 "Nördlich des Rödermarkrings" (Teilräumige Änderung des Bebauungsplans A 21.2) - Einzelhandelskonzept für Rödermark (Änderungsantrag)	CAL/0202/15
Ö 10		Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 283, Marie-Curie-Straße 2, 1.028 m²	VO/0170/15
Ö 11		Entschuldungsfonds - Bericht erstes Halbjahr 2015	VO/0174/15
Ö 12		Jahresabschluss 2014	VO/0182/15
Ö 13		Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Betriebe der Stadt Rödermark -T.V.-	VO/0185/15
Ö 14		Neukalkulation der Abfallgebühr für die Jahre 2015 bis 2017 und Änderung der Abfallsatzung -T.V.-	VO/0186/15
Ö 15		Gesamt-Konzept zum Abbau des Sanierungsstaus bei den städtischen Straßen	SPD/0190/15
Ö 16		Linksabbiegerspur Odenwaldstraße/Rödermarkring	SPD/0191/15
Ö 17		Zins- und Schuldenmanagement der Stadt (Berichtsantrag)	SPD/0192/15
Ö 18		Mängelmelder Internetseite Stadt Rödermark (Berichtsantrag)	SPD/0193/15
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird daher gebeten erneut hierzu Stellung zu beziehen und dem Antragsteller einen konkreten Termin für die Einrichtung eines Mängelmelders auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu benennen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung:

	23.09.2015 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
	Ö 11 - zurückgestellt
	Die Einrichtung des Mängelmelders verschiebt sich wahrscheinlich bis Ende 2015, da vorab die Homepage der Stadt umgestellt wird.

	24.09.2015 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
	Ö 18 - zur Kenntnis genommen
	Beschlussvorschlag: Der Magistrat wird daher gebeten erneut hierzu Stellung zu beziehen und dem Antragsteller einen konkreten Termin für die Einrichtung eines Mängelmelders auf der Internetseite der Stadt Rödermark zu benennen. Herr Erster Stadtrat Rotter erklärt, dass die Lizenz für die alte Internetseite Ende des Jahres ausläuft. Es ist nicht sinnvoll, den Mängelmelder jetzt noch in die alte Seite zu integrieren. Anfang kommenden Jahres wird die Seite umgestaltet. Dann kann der Mängelmelder integriert werden.
Ö 19		Einschlägige Punkte zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Ö 20		Mitteilungen und Anfragen

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