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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)
SPD/0030/13  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0006/13  
Ö 6  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 7  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 8  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 9  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 10  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 12  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 14.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußgänger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    28.01.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Herr Gerl erläutert den Antrag der Koalition.

`Herr Bürgermeister Kern verliest die Stellungnahme der Verwaltung Stadtplanung und Ordnungsamt -, diese sieht hier keinen Handlungsbedarf.

 

Diese Stellungnahmen werden den Mitgliedern des Ausschusses zugestellt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD

Ablehnung:              ./.

Enthaltung: FDP, FW

Dem Antrag wird zugestimmt.

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 14 - (offen)
   

Der Antrag wurde zurückgezogen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit wird der Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetensitzung geschoben.

   
    06.03.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Siehe vorherigen Top

 

   
    07.03.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4.1 - (offen)
   

 

   
    19.03.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Der Tagessordnungspunkt wird auf eine der nächsten Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung geschoben.

   
    24.04.2013 - Ausschuss für Bau, Umwelt, Stadtentwicklung und Energie
    Ö 2.2 - zurückgestellt
   
   
    25.04.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen
   

 

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

 

Herr Junge informiert die Fraktionen darüber, dass am Montag, den 29.04.2013, um 18.00 Uhr, ein Vororttermin stattfinden soll.

 

Weiterer Beratungsbedarf besteht nicht. Eine Beschlussempfehlung ergeht nicht.

   
    07.05.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Der Magistrat wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung ein Konzept zur Verbesserung des Radfahrverkehrs und der Situation für Fußnger rund ums Kauflandgelände im Stadtteil Urberach vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /