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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)
SPD/0030/13  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
Ö 5  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0006/13  
Ö 6  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 7  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 8  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 9  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 10  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 12  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung  zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    29.01.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                            einstimmig

Ablehnung:                            keine

Enthaltung:                            keine

 

 

   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - (offen)
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung  zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Die Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über den Beschlussvorschlag mit dem folgenden Wortlaut abstimmen:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die zweite Änderung der „Gebührensatzung  zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark“.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

 

Der Stadtverordnete Gensert stellt den Geschäftsordnungsantrag, auf Grund des Interesses der Zuhörer und der fortgeschrittenen Uhrzeit, TOP 14 vorgezogen zu behandeln. Der Stadtverordnetenvorsteher lässt darüber abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis zu GO:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 14.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13