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Tagesordnung - 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 23:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark (Änderungsantrag)
SPD/0030/13  
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion: Gestaltung der Bildungslandschaft in Rödermark  
SPD/0262/12  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen in Rödermark weiter fortzusetzen.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Weiterentwicklung der Gestaltung und die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu gegebenenfalls weitere vorbereitende Gespräche mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

3.              Der Magistrat wird des Weiteren aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses FSIK mit dem Fachbereich 4 und den Erzieherinnen in den Kindertagesstätten ein präzises Konzept, welches genaue Vorgaben der Vorlaufkurse für die Förderung der Vorschulkinder enthalten, vorzulegen.

 

4.              Nach Freigabe durch den FSIK sollen sodann mit dem Hessischen Kultusministerium weitere Schritte besprochen und beraten werden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:                                         

   
    25.09.2012 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 4 - zurückgestellt
   

Siehe hierzu TOP 3

   
    27.09.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Beschlussvorschlag:

 

1.              Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige dagogische Voraussetzungen in Rödermark weiter fortzusetzen.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Weiterentwicklung der Gestaltung und die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu gegebenenfalls weitere vorbereitende Gespräche mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu hren.

 

3.              Der Magistrat wird des Weiteren aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses FSIK mit dem Fachbereich 4 und den Erzieherinnen in den Kindertagesstätten ein präzises Konzept, welches genaue Vorgaben der Vorlaufkurse für dierderung der Vorschulkinder enthalten, vorzulegen.

 

4.              Nach Freigabe durch den FSIK sollen sodann mit dem Hessischen Kultusministerium weitere Schritte besprochen und beraten werden.

 

 

Der Tagesordnungspunkt wird geschoben und bleibt im Geschäftsgang.

   
    09.10.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Nach Absprache im Ältestenrat wird der Tagesordnungspunkt in der heutigen Sitzung nicht behandelt. Er bleibt im Geschäftsgang, die Beratung soll in der Novembersitzung erfolgen.

 

1.              Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen in Rödermark weiter fortzusetzen.

 

2.              Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Weiterentwicklung der Gestaltung und die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu gegebenenfalls weitere vorbereitende Gespräche mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

3.              Der Magistrat wird des Weiteren aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses FSIK mit dem Fachbereich 4 und den Erzieherinnen in den Kindertagesstätten ein präzises Konzept, welches genaue Vorgaben der Vorlaufkurse für die Förderung der Vorschulkinder enthalten, vorzulegen.

 

4.              Nach Freigabe durch den FSIK sollen sodann mit dem Hessischen Kultusministerium weitere Schritte besprochen und beraten werden.

   
    29.01.2013 - Ausschuss für Familie, Soziales, Integration und Kultur
    Ö 2 - zurückgezogen
   

Der Antragsteller erläutert die Vorlage.

 

Gleichzeitig zu diesem TOP wird auch der TOP 6 „Stand Vorlaufkurse Schule an den Linden“ aufgerufen.

 

rgermeister Kern gibt einen Überblick über den Stand zum Thema „Ganztagsschule“. Zum Stand der Vorlaufkurse wurde im Vorfeld der heutigen Sitzung ein ausführlicher Bericht der Verwaltung zugestellt.

 

Es entsteht eine rege Diskussion. Ergänzende Fragen werden vom Bürgermeister und von Frau Schmitt-Küchler vom Fachbereich 6 ausführlich beantwortet.

 

Das weitere Vorgehen wird wie folgt festgelegt:

 

  1. Der Bericht zum Stand der Vorlaufkurse (TOP 6) wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die SPD-Fraktion wird ihren Antrag zu TOP 4 der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung überarbeiten und den modifizierten Antrag am Donnerstag in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss vorlegen.
   
    31.01.2013 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 3 - zurückgezogen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Magistrat wird beauftragt, seine Bemühungen um einheitlich günstige pädagogische Voraussetzungen in Rödermark weiter fortzusetzen.

 

2. Der Magistrat wird beauftragt, sich aktuell für den Stadtteil Urberach um die Weiterentwicklung der Gestaltung und die Einrichtung eines Ganztagsangebots zu bemühen und hierzu gegebenenfalls weitere vorbereitende Gespräche mit dem Staatlichen Schulamt in Offenbach zu führen.

 

3. Der Magistrat wird des Weiteren aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses FSIK mit dem Fachbereich 4 und den Erzieherinnen in den Kindertagesstätten ein präzises Konzept, welches genaue Vorgaben der Vorlaufkurse für die Förderung der Vorschulkinder enthalten, vorzulegen.

 

4. Nach Freigabe durch den FSIK sollen sodann mit dem Hessischen Kultusministerium weitere Schritte besprochen und beraten werden.

   
    13.02.2013 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 4.1 - zurückgezogen
   

Der Ursprungsantrag wird durch den Änderungsantrag der SPD-Fraktion SPD/0030/13 obsolet.

Ö 5  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2013  
Enthält Anlagen
VO/0006/13  
Ö 6  
Entschuldungsfonds  
Enthält Anlagen
VO/0012/13  
Ö 7  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 237/19 und 237/20, Paul-Ehrlich-Straße 12-14  
VO/0005/13  
Ö 8  
Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 25 Nr. 280/14 und 280/15, Carl-Zeiss-Straße  
VO/0007/13  
Ö 9  
Zurückstellung der Straßenbaumaßnahme "Am Schwimmbad" zur Gegenfinanzierung der Mehrkosten bei der Baumaßnahme "Bahnhofsvorplatz und P&R Anlage Nord sowie Fuß-und Radweg zur Dieburger Straße"
VO/0011/13  
Ö 10  
Zustimmung der Mitgesellschafter zum Verkauf und Abtretung der Gesellschaftsanteile der KVBG an die kvgOF  
VO/0009/13  
Ö 11  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2012 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0341/12  
Ö 12  
Änderung der "Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kinderhorte der Stadt Rödermark"  
Enthält Anlagen
VO/0017/13  
Ö 13  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Anpassung der Feuerwehrgebührensatzung der Stadt Rödermark - Verbesserung der Nachwuchsförderung der Feuerwehren  
CAL/0013/13  
Ö 14  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: Neuwahl des Ersten Stadtrats - hier Änderung der Hauptsatzung der Stadt Rödermark (Änderungsantrag)  
SFF/0028/13  
Ö 14.1  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Andere Liste/Die Grünen: Neuwahl des Ersten Stadtrates  
CAL/0014/13  
Ö 15  
Antrag der Fraktion der Freien Wähler: Verbesserung der Einnahmen des Badehauses - Wasserzeiten im Badehaus für Vereine  
FWR/0018/13  
Ö 16  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion der Anderen Liste/Die Grünen: Situation für Fußgänger und Radfahrer ums Kaufland verbessern  
CAL/0019/13