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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 9  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - (offen)
   

Die Beratung erfolgt in der kommenden Woche.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    07.02.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Sturm erläutert die wesentlichen Inhalte des Konzeptes, zeigt die Einsparszenarien auf und gibt einen Ausblick auf die künftige Entwicklung.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der Stadtverordnetenvorsteher ruft die Tagesordnungspunkte 9 und 10 gemeinsam auf. Er übergibt das Wort an den Kämmerer zur kurzen Erläuterung des Konsolidierungskonzepts.

 

 

Es folgen die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden. Soweit diese in schriftlicher Form zur Verfügung gestellt werden, liegen sie dem Original des Protokolls bei.

 

rgermeister Kern und Erster Stadtrat nehmen dazu kurz Stellung. Es folgen Statements der Fraktionen.

 

Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Tagesordnungspunkte 17 und 15 vorgezogen aufzurufen.

 

Dem Antrag wird einstimmig entsprochen.

 

Die Beschlussfassung zum Konsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012.

 

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 1 - zurückgestellt
   

Abstimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept erfolgt in der Fortsetzung der Sitzung am 15.02.2012

 

Der Stadtverordnetenvorsteher teilt mit, dass geänderte Fassungen zu den Haushaltsanträgen 24, 34, und 38 verteilt wurden..

 

Der Stadtverordnete Gerl stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, eine weitere Vorlage der Verwaltung betreffend Lärmschutz in der morgigen Sitzung zu beraten.

 

Hierüber lässt der Stadtverordnetenvorsteher abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

             

Zustimmung:              CDU, AL, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

 

   
    15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
   

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltskonsolidierungskonzept 2012.

 

Sollten im Rahmen der Haushaltsberatung neue Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen werden, so sind diese im Haushaltskonsolidierungskonzept 2012 einzuarbeiten.

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit angenommen

 

Zustimmung:              CDU, Andere Liste/die Grünen

Ablehnung:              SPD, FDP, FWR

Enthaltung:              /

Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 11  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
Enthält Anlagen
VO/0004/12  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße  
VO/0005/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm  
Enthält Anlagen
VO/0007/12  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/0011/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"  
SFF/0002/12  
Ö 16  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0362/11  
Ö 17  
Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds
VO/0020/12