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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 9  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 11  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
Enthält Anlagen
VO/0004/12  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße  
VO/0005/12  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße, 531 qm, an die Damen Vanessa und Nadine Walter.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke mit Ausnahme der Bauverpflichtung.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße, 531 qm, an die Damen Vanessa und Nadine Walter.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke mit Ausnahme der Bauverpflichtung.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

 

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung einstimmig, dem Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Die Beratung in der Stadtverordnetenversammlung soll ohne Aussprache erfolgen.

 

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussfassung erfolgte unter TO A.

 

Die Stadt Rödermark verkauft das Grundstücke Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße, 531 qm, an die Damen Vanessa und Nadine Walter.

 

Der Kaufpreis beträgt 100,00 €/qm inkl. Erschließungskosten, insgesamt 53.100 €.

Der Verkauf erfolgt zu den üblichen Vertragsbedingungen für Gewerbegrundstücke mit Ausnahme der Bauverpflichtung.

Alle im Zuge des Grundstückskaufvertrages entstehenden Kosten tragen die Erwerber.

Abstimmungsergebnis:              einstimmig angenommen

 

Zustimmung:              CDU, AL/Die Grünen, SPD, FDP, FWR

Ablehnung:              /

Enthaltung:              /

Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm  
Enthält Anlagen
VO/0007/12  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/0011/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"  
SFF/0002/12  
Ö 16  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0362/11  
Ö 17  
Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds
VO/0020/12