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Tagesordnung - 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Gremium: Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
Datum: Mo, 13.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Halle Urberach (Mehrzweckraum)
Ort: Am Schellbusch 1, 63322 Rödermark

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers      
Ö 2  
Mitteilungen des Magistrats      
Ö 3  
Anfragen gem. § 16 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung      
Ö 4  
Antrag der FDP-Fraktion: "5-Jahres-Investitionsplan"  
FDP/0342/11  
Ö 5  
Antrag der FDP-Fraktion: "Pferdesteuer"  
FDP/0343/11  
Ö 6  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Betriebsbedingte Kündigungen"  
FFW/0341/11  
Ö 7  
Antrag der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Erhöhung der Transparenz der Haushaltspläne"  
FFW/0344/11  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    24.11.2011 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 20 - (offen)
   

Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, SPD und AL, gegen die Stimmen der Fraktionen von FDP und Freie Wähler, den Antrag abzulehnen.

   
    06.12.2011 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 22 - zurückgestellt
   

Behandlung und Beschlussfassung soll in der nächsten Stadtverordnetenversammlung erfolgen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

   
    26.01.2012 - Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der r das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, rgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

 

 

 

Der Tagesordnungspunkt wird nicht beraten. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss gibt keine Beschlussempfehlung ab.

   
    13.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 7 - zurückgestellt
   

Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Haushaltsberatung (wie unter TOP 1 mitgeteilt) in der Fortsetzung der Sitzung am 14/15. Februar 2012.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

   
    14.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 6 - zurückgestellt
   

Abstimmung erfolgt im Rahmen des Haushaltsbeschlusses am 15.02.2012.

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Geude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

   
    15.02.2012 - Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Siehe Anlage zum Haushalt 2012 (Liste der Abstimmungsergebnisse) wie
(lt. TOP 1 Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers vom 13.02.2012).

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Zur Erhöhung der Transparenz und Verständlichkeit zukünftiger Haushaltspläne der Stadt Rödermark sollen ab dem Haushaltsplan 2013 folgende Punkte aufgenommen bzw. dargestellt werden:

 

1.              Bei jeder Produktbeschreibung soll zukünftig auch die dem Produkt zugerechnete genaue Stellenzahl, die tatsächliche Anzahl der Mitarbeiter (Beamte, Angestellte, befristete Mitarbeiter, geringfügig Beschäftigte) mit ihrer jeweiligen prozentualen Zuordnung sowie der für das Produkt zuständige Führungskraft (bis zur Stufe der Abteilungsleitung) namentlich genannt werden.

 

2.              Auf einer separaten Seite sollen zukünftig die Gebäudekosten der einzelnen städtischen Gebäude und der durch die Stadt genutzten Gebäude dargestellt werden. Unter Gebäudekosten in diesem Sinne sind Abschreibungen, Nebenkosten, Instandhaltungskosten sowie Aufwendungen für Gebäudetechnik zu verstehen. Gebäude in diesem Sinne sind z.B. Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude, Rathäuser, Trauerhallen, Schulsporthalle, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus, die einzelnen Kindertagesstätten, Krabbelgruppengebäude (inkl. Odenwaldstr. 70a), Jugendtreff, Kläranlage, Betriebshof und Badehaus.

 

3.              Da die Kosten eines Gebäudes sowie der darin erbrachten Leistungen häufig auf mehrere Produkte verteilt sind, sollen für einzelne Gebäude produktunabhängige Gesamtbilanzen erstellt werden (Erträge, Personalaufwendungen, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie Abschreibungen). Gebäude, für die diese Zusatzinformationen bereitgestellt werden sollen, sind: Kulturhalle, Kelterscheune, Stadtbücherei, Sporthalle Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Ober-Roden, Feuerwehrgebäude Urberach, Halle Urberach, Bürgerhaus Waldacker, Schillerhaus und altes Feuerwehrhaus Ober-Roden.

 

Abstimmungsergebnis:              mit Stimmenmehrheit abgelehnt

Zustimmung:              FDP, FWR

Ablehnung:              CDU, Andere Liste/Die Grünen, SPD

Enthaltung:              /

 

Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion: Schülerbeförderung - Weiterentwicklung des Schülerverkehrs (Änderungsantrag)  
SPD/0304/11  
Ö 9  
Haushaltskonsolidierungskonzept 2012  
Enthält Anlagen
VO/0335/11  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012
Enthält Anlagen
VO/0324/11  
Ö 11  
Verkauf einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 386, Erich-Kästner-Straße 38  
Enthält Anlagen
VO/0004/12  
Ö 12  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Ober-Roden Flur 26 Nr. 398/2, Senefelder Straße  
VO/0005/12  
Ö 13  
Verkauf des Grundstücks Gemarkung Urberach Flur 7 Nr. 270, Carl-Benz-Straße 7, 1.200 qm  
Enthält Anlagen
VO/0007/12  
Ö 14  
Beschlussfassung über die Vereinsförderungsliste der Stadt Rödermark für das Jahr 2012  
Enthält Anlagen
VO/0011/12  
Ö 15  
Antrag der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion und der Fraktion der Freien Wähler: "Akteneinsichtsausschuss"  
SFF/0002/12  
Ö 16  
Bestellung eines Prüfers für den Jahresabschluss 2011 der Kommunalen Betriebe Rödermark  
VO/0362/11  
Ö 17  
Kommunaler Schutzschirm - Entschuldungsfonds
VO/0020/12